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Blaue hinein" lässt die Verfassung nicht zu ..." (BVerfG, Urteil vom 11.03. 2008, 1 BvR 2074/05, 1 BvR 1254/07 – NJW 2008, 1505) Es war daher fraglich, ob es gerechtfertigt ist, alle Eltern und Kinder zu erfassen, somit eine Art Generalverdacht auszusprechen und so eine große Streubreite zu erzielen, ...
EFRE/ESF/JTF zum Abschluss der Förderperiode 2014-2020 nebst Anlagen finden sie im Vademecum. Die geänderten Abschlussleitlinien finden Sie auf den Seiten der Europäischen Kommission und ebenfalls im Vademecum unter 2.1.6. Leitlinien KOM - Vademecum - Confluence efREporter. (th) zurück zum Inhaltsverzeichnis ...
zu haben. Strafkammer 10 (Berufungskammer) Az.: 510 Ns 18/17 Terminstag / Ort 28.09.2017, 09.30 Uhr, Saal 121 II. Fortsetzungstermine in Strafsachen vor dem Landgericht Stendal Unerlaubtes Betreiben von Anlagen / ...
ra nt w or tli ch es Bu nd es la nd Fl äc he O W K, in sg es am t ( km ²) Fl äc he O W K, An te il ST (k m ²) Lä ng e de r G ew äs se r i m O W K, A nt ei l S T (k m ) G ew äs se r-K at eg or ie O W K pr äg en de r G ew äs se rty p O W K H M W B- Au sw ei su ng Zw is ch en be w er tu ng Bi ol og ie ...
ein Landkreis hatte die Erhebungsbögen entsprechend überarbeitet. Der Landesbeauftragte weist nochmals darauf hin, dass die Antragsformulare nach Form und Inhalt benutzerfreundlich sein müssen. Unklare und unverständliche Formulare gehen zu Lasten der Behörde (BVerwGE 10, 12, 15). Die Behörde hat die Pflicht ...
225/45/ R 17 und von einem Skoda Superb alle vier Reifen inklusive der Felgen (215/55/R17 94W). Genthin (Parchen) Geschwindigkeitskontrolle Polizeibeamte kontrollierten am heutigen frühen Morgen, in der Zeit zwischen 03:30-05:30 Uhr auf der Genthiner Straße die Geschwindigkeiten von Kraftfahrzeugen ...
Schwerpunkte beschrieben. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. April 2005 (Az. 2 BvR 581/01 - NJW 2005, 1338) zur satellitengestützten polizeilichen Überwachung mittels des Ortungssystems GPS (Global Positioning System) macht exemplarisch deutlich, dass im informationstechnischen Wandel ...
dass bestimmte Parameter (Grenzwerte) teils erheblich überschritten wurden. Die Grenzwerte wurden im Rahmen der Genehmigungen festgelegt. Die Ermittlungen wegen unerlaubten Betreibens von Anlagen bzw. unerlaubten Umgang mit gefährlichen Abfällen in dieser Sache dauern an. (bro.) Impressum: ...
das Landesverwaltungsamt darüber informieren, dass ein Genehmigungsverfahren auf Anlage und Betrieb eines Flugplatzes in Appollensdorf bei Wittenberg zum gegenwärtigen Zeitpunkt bei der oberen Luftfahrtbehörde des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt noch nicht anhängig ist. Dem Landesverwaltungsamt liegt lediglich ...
Nachricht für Sachsen-Anhalts Autofahrer“, sagte Verkehrsminister Jürgen Heyer (SPD) heute in Magdeburg. „Mit modernen Telematik-Anlagen können wir flexibel und in Abhängigkeit von den Wetter- und Verkehrsverhältnissen Geschwindigkeitsbeschränkungen, überholverbote für Lkw und andere Regelungen ...