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Entschließung der 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8. und 9. Oktober 2009 in Berlin Staatsvertrag zum IT-Planungsrat - Datenschutz darf nicht auf der Strecke bleiben Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder weist darauf hin, dass die informationstechnische...
Entschließung der 58. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 07./08. Oktober 1999 - Patientenschutz durch Pseudonymisierung Im Gesundheitsausschuß des Deutschen Bundestages wird derzeit der vom Bundesministerium für Gesundheit vorgelegte Gesetzesentwurf zur Gesundheitsreform...
Entschließung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24. April 2001 - Veröffentlichung von Insolvenzinformationen im Internet Bundestag liegt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Insolvenzordnung (BT-Drs. 14/5680) vor. Danach sollen gerichtliche Entscheidungen –...
– dunkelblaue Schuhe Wer kann Angaben zum Aufenthaltsort des Vermissten machen? Hinweise nimmt das Polizeirevier Salzlandkreis unter 03471/379-0 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. (Anlage: Bild der vermissten Person – Zustimmung zur Veröffentlichung liegt vor) ...
ohne Fahrerlaubnis, Urkundenfälschung und dem verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz verantworten. Obwohl während der Kontrolle leichter Atemalkoholgeruch wahrgenommen wurde, geht er in dieser Hinsicht (Alkohol am Steuer) straffrei aus, der Atemalkoholtest erbrachte einen Wert von 0,29 Promille. ...
ist mit der notwendigen Mess-, Steuer-, Regelungs- und Leittechnik ausgerüstet. Zur Bereitstellung der notwendigen Wärmeversorgung der Anlagen für die Stilllegung wird zu den drei vorhandenen Kesseln ein 4. Warmwasserkessel mit einer Nennwärmeleistung von ca. 500 kW im Gebäude der Wärmeversorgungsanlage installiert ...
GW-4: Anlage Grundsteuerbefreiung/-vergünstigung zur Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts Anlage Grund- steuerbefreiung/ -vergünstigung auf den 1. Januar 2022BUAGW4071 13 zur Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts 62Nummer der Nutzungsart (siehe Ausfüllanleitung): ...
Mitteilung von grenzüberschreitenden Steuergestaltungen 129 Der Erblasser hat eine grenzüberschreitende Steuergestaltung nach §§ 138d ff. AO genutzt, deren steuerlicher Vorteil sich bei der Erb- schaftsteuer auswirken soll. Bitte erläutern Sie die Steuergestaltung in einer gesonderten Anlage. 130 ...
Dachzeile: Überschrift: Einkommensteuerklärungen jetzt einfacherKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Rentnerinnen und Rentner sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können ab sofort ihre Steuererklärung einfacher erstellen, da der Finanzverwaltung zahlreiche steuerlich relevante Daten ...
(Anlage 1 Bilder der Überwachungskamera bei Chemnitz) Ist die Fahndungshilfe aus polizeilicher Sicht entbehrlich, erhalten Sie hierüber unverzüglich eine schriftliche Mitteilung. Vorsorglich wird bereits an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass Sie sich anschließend bei einer Fortsetzung ...