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Anlage Nr. 02 zum Rahmenvertrag Sachsen-Anhalt nach § 131 SGB IX Seite 1 von 3 Anlage 2 zum Landes·rahmen·vertrag Diese Anlage ist ein Entwicklungs·bericht. Ein Entwicklungs·bericht für: • erwachsene Menschen mit einer Behinderung, die Leistungen erhalten. Zum Beispiel: • Geld • Menschen ...
eine 79-jährige Radfahrerin die Feldstraße in Wittenberg in Richtung Teucheler Weg. Nach ersten Erkenntnissen blieb sie mit einer Pedale an der Bordsteinkante hängen und kommt zu Fall. Sie musste mit leichten Verletzungen zur medizinischen Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Das Tragen ...
Das Fahrzeug kollidierte mit der Schutzplanke, fuhr durch eine Böschung und überschlag sich mehrfach. Unterhalb des Hanges kam der PKW zum Stillstand. Der Fahrzeugführer war stark alkoholisiert und wurde bei dem Verkehrsunfall schwer verletzt in eine Klinik verbracht. Am Fahrzeug entstand Sachschaden in Höhe ...
Buchmachersteuer (Bemessungsgrundlage x Steuersatz) EUR Als Anlage zur Steueranmeldung ist eine Aufstellung beigefügt, aus der für jede einzelne Wettannahmestelle deren gesamten Wetteinsätze (§ 9 Abs. 1 RennwLottG) und Rückzahlungsbeträge (§ 9 Abs. 2 RennwLottG) ersichtlich sind (§ 13 Abs. 4 Satz 2 RennwLottG). ...
RennwLottG) 5,3 % 12 13 3. Sportwettensteuer (Bemessungsgrundlage x Steuersatz) EUR Als Anlage zur Steueranmeldung ist eine Aufstellung beigefügt, aus der für jede einzelne Wettannahmestelle deren gesamten Wetteinsätze und Rückzahlungsbeträge und für jeden Dritten dessen gesamte vermittelte Wetteinsätze ...
Entschließung der 56. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 5./6. Oktober 1998 - Prüfungskompetenz der Datenschutzbeauftragten bei den Gerichten Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder stellen fest, dass in der Praxis die Abgrenzung ihrer Zuständigkeiten bei...
Entschließung der 56. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 5./6. Oktober 1998 - Dringlichkeit der Datenschutzmodernisierung Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder begrüßt und unterstützt grundsätzlich die vom 62. Deutschen Juristentag (DJT)...
Entschließung der 79. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 17./18. März 2010 in Stuttgart Körperscanner - viele offene Fragen Der Anschlagsversuch von Detroit am 23. Dezember 2009 hat die Diskussion über den Einsatz von sog. Körperscannern bei der Passagierkontrolle am...
Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 22. Juni 2010 Beschäftigtendatenschutz stärken statt abbauen Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder begrüßt es, dass die Bundesregierung nach nahezu 30-jähriger Diskussion den Bereich Beschäftigtendatenschutz...
Entschließung der 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8. und 9. Oktober 2009 in Berlin Krankenhausinformationssysteme datenschutzgerecht gestalten! Krankenhausinformationssysteme sind heute zu unverzichtbaren Hilfsmitteln ärztlicher Behandlung in Krankenhäusern geworden....