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der Grundstücke lässt eine Neuordnung der Flächen in dem betroffenen Verfahrensteilgebiet nicht mehr zu. In diesem Verfahrensteilgebiet erfolgt nur die eigentumsrechtliche Regelung der von der Teilnehmergemeinschaft geschaffenen gemeinschaftlichen Anlagen. Das gestellte Ziel der Neuordnung ...
Ausweisung öffentlicher Anlagen durch Bodenmanagement unter Berücksichtigung der Erschließung aller Grundstücke durch Katasterwege Verfahrensstand Anordnung (erledigt) Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft (TG) (erledigt) Wertermittlung der Grundstücke Wege- und Gewässerplan ...
Trunkenheit am Steuer Naumburg – In der Weimarer Straße kontrollierte eine Streife am Samstag kurz vor 03:00 Uhr einen PKW. Beim Fahrzeugführer zeigte ein Test 1,75 Promille Atemalkohol an. Der Führerschein des 35-Jährigen aus einem Ortsteil von Weißenfels wurde sichergestellt und ihm in einem Krankenhaus ...
Alkoholisiert hinterm Steuer Vergangene Nacht haben Polizisten am Leipziger Turm den Fahrer eines VW Golfs kontrolliert. Bei der Kontrolle bemerkten die Beamten Alkoholgeruch. Ein beim 28-jährigen Fahrer durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,29 Promille, ...
sich die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder mit ihrer Entschließung vom September 2011 „Anonymes elektronisches Bezahlen muss möglich bleiben!“ ( Anlage 8 ) an den Gesetzgeber und wies u. a. darauf hin, dass auch europarechtlich diese umfassende und generelle Identifizierungspflicht ...
der Informationssicherheit. Der Arbeitskreis "Technische und organisatorische Datenschutzfragen" der Datenschutzkonferenz hat einen Anforderungskatalog formuliert, der die hier genannten Maßnahmen konkretisiert (siehe Anlage zu dieser Entschließung). Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder fordern ...
auf Grund des hier besonders hohen Risikos einer Fehlprognose, handlungsbegrenzende Tatbestandselemente für die Tätigkeit der Sicherheitsbehörden zu normieren." ( Anlage 5 ). Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz vom 29. Januar 2007 (VGH B 1/06, DVBl. 2007, 569), die sich mit Fragen ...
von zu erwartenden Namensgleichheiten auch Einsicht zu Angaben über Schuldner, deren Kenntnis sie zum angestrebten Zweck nicht benötigt. Vor diesem Hintergrund fasste die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder eine Entschließung ( Anlage 9 ) mit dem Ziel, die Anzeige von Schuldnerdaten, ...
Wienrode / Viele Anlagen an Kapazitätsgrenze © WavebreakmediaMicro / Adobe Stock 11.04.2023 Willingmann: „Hochschulen können sich auch in Krisenzeiten auf das Land verlassen“ Start des Sommersemesters in Sachsen-Anhalt 06.04.2023 ...
Interesse © MWU 25.11.2022 Neustart für Förderprogramm zu Solarspeichern: 2,9 Mio. Euro bis Ende 2023 / Wünsch: „Impuls für mehr Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern“ Seit 2019 rund 400 Anlagen mit gut 1,2 Millionen Euro bezuschusst ...