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von Anlagen, die diesen Zwecken dienen, den Schutz gegen Gefahren, die bei Freiwerden von Kernenergie oder durch ionisierende Strahlen entstehen, und die Beseitigung radioaktiver Stoffe. (2) Gesetze nach Absatz 1 Nr. 9a bedürfen der Zustimmung des Bundesrates. ...
Berufsausbildungsverhältnisse nach Maßgabe der Anlage D Abschnitt III zu diesem Gesetz einzurichten und zu führen (Lehrlingsrolle). Die Eintragung ist für den Lehrling (Auszubildenden) gebührenfrei. (2) Die nach Absatz 1 gespeicherten Daten dürfen an öffentliche und nicht-öffentliche Stellen übermittelt werden, soweit ...
der weiteren Ermittlungen konnte Bildmaterial des Täters in einer nahgelegenen Tankstelle gesichert werden. Ausgewiesen hatte der Täter sich als Bjoern Richter, 14.02.1964 geboren. Die in den Anlagen abgebildete Person ist der Tat dringend verdächtig. Wer kennt die abgebildete Person? Wer kann Hinweise ...
Es ist nicht erforderlich, einer Notarkammer bereits Vorerwägungen und Details von später ggf. als unzulässig verworfenen Feststellungsklagen gegen Notare mitzuteilen. Letztlich wurde die Regelung zwar dem Wunsch der Bundesnotarkammer folgend in die MiZi eingefügt, jedoch mit dem Zusatz, dass Anlagen zur Klageschrift ...
in dem die Geschäftsführung endet, Amtsbezüge in Höhe der Besoldungsgruppe B 11 sowie den Familienzuschlag entsprechend Anlage V des Bundesbesoldungsgesetzes. Das Bundesreisekostengesetz und das Bundesumzugskostengesetz sind entsprechend anzuwenden. Im Übrigen sind § 12 Absatz 6 sowie die §§ 13 bis 20 und 21a Absatz 5 ...
ein Bild der Tatverdächtigen aufgezeichnet, welches der Meldung in Anlage beigefügt wird.Die Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Aufklärung des Sachverhaltes.Wer kennt die auf dem Foto dargestellte weibliche Person? Wer kann Hinweise zu deren Identität geben? Zeugen, die Hinweise geben ...
die die entsprechenden Vorgaben erfüllen (Details siehe Richtlinie). Das Vorhaben muss im Einklang mit den Belangen des Schutzes der Umwelt und des natürlichen Lebensraumes stehen. Die Herausnahme landwirtschaftlicher Flächen aus der Produktion für die Anlage von Hecken und Feldgehölzen muss auf Dauer beabsichtigt sein. ...
die Entwicklung von Industrieflächen zentral aus einer Hand zu steuern und zu verantworten“, erklärte Willingmann. „Ziel muss es sein, dass wir Investoren mit großen Plänen auch in den kommenden Jahren Industrieareale präsentieren können, die hinreichend groß und nach modernsten Standards erschlossen sind.“ ...
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beziffert sich die Schadenshöhe am VW auf circa 6000 Euro. Personen wurden nicht verletzt. Verkehrsunfall mit Personenschaden Ein 64-jähriger Radfahrer wurde am 21.09.2021 gegen 7 Uhr in der Straße An den Rohrwerken in Bitterfeld-Wolfen von einem Sattelzug erfasst. An dessen Steuer saß ein 45-Jähriger. ...