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ein Supermarkt in der Straße der Neuen Zeit von Sandersdorf-Brehna OT Sandersdorf. Es liegen Bilder einer Überwachungskamera vor, welche die mutmaßlichen Täter am Tatort zeigen (Anlage). Durch deren Veröffentlichung erhoffen sich die Ermittler Hinweise aus der Bevölkerung, die zur Identifizierung der unbekannten ...
und der Befristung des Solidarpakts II auch nicht einfacher werden. Zu einer echten Konsolidierungspartnerschaft zwischen Land und Kommunen gibt es deshalb keine Alternative. Die Kurzfassung des Kommunalfinanzberichts 2007 finden Sie in der Anlage. Die Langfassung ist in der Pressestelle des Innenministeriums ...
Genehmigungsbescheid nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die wesentliche Änderung einer Anlage zur Behandlung und Lagerung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen hier: Erhöhung der Jahresproduktion an Bergbauversatzstoffen von 148.500 t auf 350.000 t das entspricht ...
des Ministeriums des Innern im Kapitel 20 03 Titelgruppe 61 und für Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Errichtung von Gebäuden durch private Vorfinanzierung sowie PPP-Projekte im Kapitel 20 03 Titelgruppe 62 mit veranschlagt. Bezeichnung 0 Einnahmen aus Steuern und steuer- ähnlichen Abgaben 1 Verwaltungs- ...
der Beauftragten für den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre im November 2009 stand die Forderung nach globalen Datenschutzstandards für eine globale Welt mittels einer Entschließung ("Internationale Standards zum Schutz der Privatsphäre", Anlage 37). Man erarbeitete weiter einen gemeinsamen Vorschlag ...
an öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften und die GEZ rechtskonform gestalten“ vom 8. November 2012 ( Anlage 17 ) insbesondere gefordert, für die elektronische Übertragung von Meldedaten elektronische Signaturen und geeignete Verschlüsselungsverfahren zu verwenden und dem Bundesministerium des Innern empfohlen, ...
auf die Gewerbesteuer sind ähnlich wie bei der Einkommen- und Körper- schaftsteuer in jedem Jahr zu vier Terminen zu entrichten. Ihre Höhe wird durch die Gemeinde 12 mittels Vorauszahlungsbescheid festgesetzt und beträgt jeweils ein Viertel der Steuer, die sich bei der letzten Veranlagung ergeben hat. Gewerbetreibende, ...
NatSchG LSA). (2) Das Naturschutzgebiet darf außerhalb der Wege nicht betreten werden (§ 17 Abs. 2 Satz 2 NatSchG LSA). (3) Insbesondere ist zur Vermeidung von Gefährdungen oder Störungen im Naturschutzgebiet untersagt: 1. bauliche Anlagen zu errichten oder wesentlich zu verändern, ...
von Gefährdungen oder Störungen im Naturschutzge- biet untersagt: 1. bauliche Anlagen zu errichten oder wesentlich zu verändern, auch wenn diese keiner öffentlich-rechtlichen Zulassung bedarf, 2. die Bodengestalt zu verändern oder Böden zu versiegeln, 4 3. Straßen, Wege, Plätze oder sonstige Verkehrseinrichtungen ...
ru ng en s ta tt fa nd en . 19 Zur Differenz zwischen unseren Feststellungen und den Darstellungen im Haushaltsplan ist anzumerken, dass die Ausweisung der Beteiligungen in der jeweiligen Anlage zum Haushaltsplan nicht immer dem Bestand an Beteiligungen für das betreffende Haushalt- jahr entspricht, ...