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einer Machbarkeitsuntersuchung) hat ergeben, dass ein Bedarf an NGA-Breitbanddiensten mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/sec im Gebiet (siehe Anlage) besteht. Auf der Grundlage der „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau“ ...
im Gebiet (siehe Anlage) besteht. Auf der Grundlage der „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau“ (2013/C 25/01) vom 26.01.2013, hier Rd. Nr. (78) b), sind private Investoren bezüglich einer vorhandenen und/oder ...
der Haushaltsmittel ist unabhängig von der Tatsache, daß es sich um eine Rechtsverpflichtung handelt, mit der gebotenen Genauigkeit zu handhaben (§11 LHO). 30 3. Jahresabschluß bei den Landesbetrieben -§26 LHO - Die Übersicht über den Jahresabschluß bei Landesbetrieben - Anlage VIII - weist für 1993 bei nachfolgend ...
der aus ihrer Sicht erforderlichen Maßnahmen für den Aufbau eines NGA-Netzes mit zuverlässigen Bandbreiten von - 50 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit für jeden Privathaushalt in den in der Anlage 1 näher benannten Gebieten, - 100 Mbit/s symmetrisch in den in der Anlage 2 benannten Gewerbegebieten zu benennen. ...
16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur we- sentlichen Änderung einer Verbrennungs- motoranlage zur Stromerzeugung durch den Einsatz gasförmiger Brennstoffe ein- schließlich einer Anlage zur biologischen Behandlung von Gülle sowie einer Anlage zur Lagerung entzündbarer Gase in Behäl- tern ...
von wasserwirtschaftlichen Anlagen in Gewässern I. Ordnung - Schutz der Gewässer beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen - Hochwasserschutz insbesondere vorbeugende Maßnahmen gegen Hochwasserschäden - Ausbau und Betrieb des gewässerkundlichen Messnetzes - Umsetzung der EU - Wasserrahmenrichtlinie - Struktur- ...
ist nicht zu besorgen zu besorgen (siehe Anlage) __________________________________ Ort, Datum, Unterschrift Schulleiter/in Verfügung der Personalstelle Beeinträchtigung dienstlicher Interessen im Sinne des § 3 Abs.4 Satz 2 TV-L/ § 76 LBG LSA nein ja unter Auflagen – als Anlage beigefügt ...
10_AN_3D Land Sachsen-Anhalt Anlage III Nachweis über die Mehrausgaben beim Titel 681 01 – Schadenersatz und Unfallent- schädigungen - - 74 - Anlage III N a c h w e i s u n g der Mehrausgaben beim Titel 681 01 - Schadensersatz und Unfallentschädigungen - Bei den in der folgenden Spalte 1 ...
ELER und EMFF in Sachsen-Anhalt für die Förderperiode 2014 - 2020 Kabinettsbeschlüsse zur Programmstruktur Strategische Eckpunkte der Fonds EFRE, ESF und ELER in Sachsen-Anhalt für die Förderperiode 2014 - 2020 Anlage 1: Kabinettsbeschlüsse zur Programmierung der EU-Förderperiode 2014 - ...
war die Online-Redaktion des Landesportals in der Staatskanzlei. Die Nutzer offenbarten der Staatskanzlei also ihre höchstpersönlichen Anliegen, z. B. steuerliche Sachverhalte oder auch, eigentlich für den Landesbeauftragten bestimmt, ihre datenschutzrechtlichen Anliegen. Zwar wurden die eingegangenen Nachrichten ...