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EU-Leitlinien zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen und flächendeckenden Ausbau eines NGA- Netzes zur Versorgung mit NGA-Breitbanddiensten im Gebiet (siehe Anlage 1) in naher Zukunft vorsehen. Für den Begriff „nahe Zukunft“ ist in diesem Zusammenhang nach den o. g. EU-Leitlinien, Rd. ...
20191113_Hinweise_2_Verlaengerung_zur_Foerderung_RUEMSA_HS_I.pdf Download der Datei 20191113_Hinweise_2_Verlaengerung_zur_Foerderung_RUEMSA_HS_I.pdf Anlage 1: Synopse - Analyse und Reflektion des derzeitigen Situation und Ableitung der für den neuen Förderzeitraum geplanten Ziele Dateiname: 180409_Anlage ...
Asbestprodukten ein- schließlich Spritzasbest in/an bestehenden Anlagen, Bauten oder Fahrzeugen Arbeiten zum Abbruch und/oder der Sanierung von schwach gebundenen mit Ausnahme von Spritzasbest in/an bestehenden Anlagen, Bauten oder Fahrzeugen Arbeiten geringen Umfangs zum Abbruch und/oder der Sanierung ...
prognostiziert. Davon entfallen rund 97 Milliarden Euro auf die Länder. Aus der Steuerschätzung ergeben sich für Sachsen-Anhalt für die Jahre 2022 und 2023 Einnahmen aus Steuern und steuerinduzierten Einnahmen in Höhe von 9.644 Millionen Euro bzw. 9.876 Millionen Euro. Damit liegt das erwartete Steueraufkommen ...
Haushaltsplan Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Einzelplan 09 Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie - Bereich Landwirtschaft - - 3 - Anlage Vorwort zum Einzelplan 09 A. Überblick der für die Politik im Ressortbereich relevanten Entwicklungen ...
Entwicklung der Einkommen in den einzelnen Einkommensarten ..........................................241 14.2.1 Renten aus gesetzlicher Rentenversicherung ............................................................241 14.2.2 Erwerbstätigkeit ...
erheblicher Nachteile für das Gemeinwohl oder einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit, die Verteidigung oder die nationale Sicherheit, zur Wahrung erheblicher Belange des Gemeinwohls oder zur Sicherung des Steuer- und Zollaufkommens erforderlich ist, sie zur Verfolgung von Straftaten ...
einer rein sub- jektiven Beurteilung, da es keine objektiven Maßstäbe für die Beurteilung der Qualität im Verhältnis zur Leistung gebe. Eine niedrige Stundenleistung bedeute nicht zwingend eine höhere Qualität. Die Qualität der Leistung im Reinigungsgewerbe hänge, solange sich die Leistungsparameter ...
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute erwartungsgemäß die bisherige Erhebung einer der ältesten und wichtigsten Steuern, der Grundsteuer, für verfassungswidrig erklärt und eine Übergangsfrist von sechs Jahren für eine bundesgesetzliche Neuregelung vorgegeben. Demnach ...
mit Ablenkung am Steuer. Ziel des Aktionstages ist es, bundesweit auf die Gefährdungen durch Ablenkung im Straßenverkehr aufmerksam zu machen und dementsprechend das Gefahrenbewusstsein in der Bevölkerung zu schärfen. Wir als Polizei möchten den Aktionstag nutzen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres ...