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Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. Bei Minderjährigen ist das Kindergeld dem jeweiligen Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es bei diesem zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes benötigt wird. (2) Von dem Einkommen sind abzusetzen auf das Einkommen entrichtete Steuern, Pflichtbeiträge ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Anlage 16 Entschließung der 72. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 26. - 27. Oktober 2006 in Naumburg Verfassungsrechtliche Grundsätze ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Anlage 6 Entschließung der 70. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 27./28. Oktober 2005 in der Hansestadt Lübeck Gravierende Datenschutzmängel beim ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1997 - 31.03.1999 Anlagen 1 Organigramm der Geschäftsstelle 2 Entschließung der 53. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 17./18. April 1997 - Beratungen ...
genen Lebenspartners oder des Kindes ein Familienheim im Sinne des § 13 Abs. 1 Nr. 4b oder 4c ErbStG, ist zusätzlich eine „Anlage Steuer- befreiung Familienheim“ pro Erwerber auszufüllen und beizufügen. Wenn zum Vermögensanfall eines Erwerbers begünstigtes Unterneh- mensvermögen im Sinne der §§ 13a, ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Anlage 8 Entschließung der 70. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 27./28. Oktober 2005 in der Hansestadt Lübeck Telefonieren ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Anlage 29 Europäische Konferenz der Datenschutzbeauftragten vom 25. - 26. April 2005 in Krakau (Polen) Erklärung von Krakau Verschiedene Initiativen auf EU-Ebene sind darauf ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Anlage 4 Entschließung der 70. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 27./28. Oktober 2005 Keine Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikation ...
und dabei hängen geblieben war. Polizisten kontrollierten den 58-jährigen Mann und stellten Alkoholgeruch fest. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 3,88 Promille. Da der Mann bereits am Vortag erheblich alkoholisiert am Steuer seines Autos saß (siehe auch PM der PD STS vom 19.07.15, Nr. 147) ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 Anlage 18 Entschließung der 72. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 26. - 27. Oktober 2006 in Naumburg Verbindliche Regelungen für den Einsatz ...