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im September 2003 eine Entschließung zum Gesundheitsmodernisierungsgesetz gefasst ( Anlage 12 ). Bereits im März 2003 hatten die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in einer Entschließung zu datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen zur Modernisierung des Systems der gesetzlichen ...
über das unbedingt notwendige Maß hinaus vorzunehmen. Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben deshalb auf ihrer Sitzung am 09./10.11.1995 ihr Anliegen zur Weiterentwicklung des Datenschutzes in der Europäischen Union in einer Entschließung ( Anlage 2 ) formuliert sowie am 14./15.03.1996 Eckpunkte ...
Anlage 1 ) für die restriktive Handhabung der Funkzellenabfrage eingesetzt. Die Funkzellenabfrage ist ein verdeckter Eingriff in das Fernmeldegeheimnis nach Art. 10 des Grundgesetzes. Sie richtet sich gegen alle Besitzer von Mobilfunkgeräten, die sich in einer bestimmten Funkzelle aufhalten. ...
aus dem Nationalen Stützungsprogramm Wein im Rahmen der Gemeinsamen Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse a) Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen und/oder die Installation von Tröpfchenbewässerungsanlagen innerhalb bepflanzter Rebflächen, b) Investitionen in technische Anlagen und Geräte ...
des Jungen fuhr. Danach fuhr das Fahrzeug auf die Magdeburger Straße in Richtung Magdeburg weiter. Der Fahrradfahrer wurde leicht verletzt. Den Angaben des Jungen zufolge saß am Steuer des PKW eine Frau. Zwei Fahrradfahrerinnen, die das Geschehen beobachtet haben, befanden sich vermeintlich auch in der Nähe. ...
Gesamtseitenzahl: 9 2 1 Aufgabe/Geltungsbereich Im Rahmen der Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM) werden in den Grubengebäuden der Schachtanlagen Bartensleben und Marie Verfüll- und Ver- schließmaßnahmen durchgeführt. Die Stilllegung endet mit der Entlassung der Anlage ...
10_AN13D ... Land Sachsen-Anhalt Anlage XIII Übersicht über die Erwirtschaftung der Globalen Minderausgaben im Haushaltsjahr 2005 - 278 - Anlage XIII Erwirtschaftung der Globalen Minderausgaben im Kapitel 1302 Titel 97202 Einzelplan Kapitel Titel Betrag 02 01 511 01 17.000,00 02 04 511 01 3.000,00 ...
würden sich dabei selbst vielleicht gar nicht als Social Entrepreneurs bezeichnen, weil es bisher keinen Grund gab sich mit dem Selbstverständnis auseinanderzusetzen oder sich diesbezüglich zu verorten. Auch in der Politik und Verwaltung, bei Banken, Steuer- und Rechtsberatung ist das Phänomen hierzulande ...
des entstandenen Sachschadens wird auf ca. 18.000,- Euro beziffert. Das Bild in der Anlage darf verwendet werden. Autobahn 9 – Verkehrsunfall am 02.10.2023 gegen 04:15 Uhr Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen wird davon ausgegangen, dass der Fahrer eines Kleintransporter VW mit Anhänger in Richtung ...
auf Vertragsabschluss. Das Ergebnis der Ausschreibung wird auf dem zentralen Onlineportal www.breitbandausschreibun- gen.de veröffentlicht. Die erbetenen Angaben und Anlagen sind für das Gebiet schriftlich bis zum 17.08.2016 um 11:00 Uhr an untenstehende Adresse zu richten. Zusätzlich kann das Angebot direkt ...