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bis 2019 nach Art der Träger 12 1.2 Entbindungen und Geburten in Krankenhäusern Sachsen-Anhalts 2005 bis 2019 12 1.3 Bettenausstattung, Patientenbewegung und Personal in Sachsen-Anhalt 2019 nach Krankenhaustypen 13 1.4 Krankenhäuser, aufgestellte Betten, Berechnungs- und Belegungstage, Verweildauer ...
von Anträgen auf Sozialleistungen problematisiert und auf die von mehreren Landesbeauftragten entwickelten Empfehlungen zur Vorlage von Kontoauszügen hingewiesen. Diese Empfehlungen können auf der Homepage des Landesbeauftragten unter "Service" eingesehen werden. Die Problematik prägte ...
könnte auch ehrenamtlich geführt werden. ist weiterhin erforderlich (siehe besondere Begründung). Ich versichere die Richtigkeit und Vollständigkeit meiner Angaben. _________________________________ (Unterschrift der Betreuer/in ) Antrag auf Erstattung der Aufwandsentschädigung bzw. des Auslagenersatzes Für den oben ...
der Verordnung über genehmi gungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und Art. 10 der Richtlinie 2010/75/EU über Industrie emissionen (lE-Richtiinie) wird auf Antrag der MW Biogas Bernburg GmbH Otto-Hahn-Straße 1 68169 Mannheim vom 28.09.2018 (Posteingang 05.10.2018) sowie den Ergänzungen letztmalig vom 01.04.2019 ...
Union – mindestens 70 % der Investitionssumme kommt aus europäischen Finanztöpfen. Die verbleibenden 30 % der Kosten sind der zu erbringende Eigenanteil der Antragsteller ¿ das sind Kommunen oder andere Träger von Schulen und Kitas. Sollten diese ihre Eigenanteile nicht aufbringen können, bietet ...
sich schon allein daraus, dass sie die Pilotanlage gebaut und betrieben hatte. Aus den vorgenannten Gründen war daher der Antrag als unzulässig zurückzuweisen. III. Kosten Die Kostenentscheidung beruht auf § 19 Abs. 5 Satz 1 - 3 LVG LSA. Die Antragstellerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen ...
B. zur Händedesinfektion, zur Aufbereitung von Medizinprodukten sowie zu speziellen Hygienefragen, wie zum Umgang mit Trägern multiresistenter Erreger, festzulegen. Die Maßnahmen sind zu dokumentieren. Die Überwachung der Einhaltung der Hygienemaßnahmen erfolgt kontinuierlich durch das hierzu beauf- ...
die diesen Vermögensgegenstand betreffen und dass die Verbindlichkeit den Vermögensgegenstand wirtschaftlich belastet. Gegenleistungen, die der Beschenkte aufgrund des Schenkungsver- trags erbringen muss, stehen in wirtschaftlichem Zusammenhang mit allen zugewendeten Vermögensgegenständen. Bei Leistungsauflagen (z.B. ...
hatte der Landesbeauftragte daher bei der Umsetzung der Datenschutzkontrollen vor Ort keine Schwierigkeiten. Mit Urteil vom 20. Dezember 2007 hat das Bundesverfassungsgericht die durch § 44b SGB II vorgegebene Mischstruktur der ARGEn, mit der die Aufgaben der beiden Träger für Grundsicherung (Bund, kommunale Träger ...
zu tragen, ist das Datenschutzrecht nicht nur auf nationaler, sondern auch auf europäischer und internationaler Ebene weiter zu entwickeln. Von besonderer Bedeutung ist dabei ein europäischer Datenschutz auf hohem Niveau. Flankierend müssen völkerrechtliche Rechtsinstrumente initiiert und weiterentwickelt ...