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sich mit den Modellprojekten zu befassen und sowohl mit den Trägern der Modellprojekte als auch mit dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration über die gemachten Erfahrungen und Erkenntnisse ins Gespräch zu kommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Nr. 2021-(7)-08 zu TOP 5 Haushalt 2022/2023 zum Antrag ...
Beratungshilfe Antrag auf Beratungshilfe Voraussetzung und Umgang zur Beantragung von Beratungs- und Prozesskostenhilfe Betreuung Anregung einer Betreuung Grundbuchamt Antrag auf Erteilung eines Grundbuchauszuges Antrag auf Grundbuchberichtigung ...
Prozesskostenhilfe / Beiordnung eines Anwalts Das Gericht kann auf Antrag Prozesskostenhilfe (PKH) für den gesamten Rechtsstreit oder für einzelne Anträge gewähren, wenn die Klage - oder auch im umgekehrten Fall die Verteidigung gegen eine Klage - hinreichend Aussicht auf Erfolg ...
Prozesskostenhilfe / Beiordnung eines Anwalts Das Gericht kann auf Antrag Prozesskostenhilfe (PKH) für den gesamten Rechtsstreit oder für einzelne Anträge gewähren, wenn die Klage - oder auch im umgekehrten Fall die Verteidigung gegen eine Klage - hinreichend Aussicht auf Erfolg ...
Prozesskostenhilfe / Beiordnung eines Anwalts Das Gericht kann auf Antrag Prozesskostenhilfe (PKH) für den gesamten Rechtsstreit oder für einzelne Anträge gewähren, wenn die Klage - oder auch im umgekehrten Fall die Verteidigung gegen eine Klage - hinreichend Aussicht auf Erfolg ...
für die Schulen der Stadt ......................." hat die Vergabekammer beim Regierungspräsidium Magdeburg am 21.12.1999 durch den Vorsitzenden Regierungsrat Oanea, die hauptamtliche Beisitze- rin Wendler und den ehrenamtlichen Beisitzer Ebert beschlossen: 1. Der Antrag der Vergabestelle auf Gestattung ...
oder Überarbeitung der Richtlinie ergeben, werden entsprechende Anpassungen für diese Anträge für 2022 dann mitberücksichtigt. Herr Begrich: Gab es weitere Gespräche zum Corona-Aufholprogramm mit landesweiten Trägern, außer dem KJR? Gesprächsbedarf wurde in der letzten Sitzung von mehreren Trägern angemeldet. Fr. ...
die dem Antrag auf Zertifizierung der Grund- und Förderschulen zustim- men, nehmen Rücksprache mit dem Träger der Schulentwicklungsplanung und dem Träger der Schülerbeförderung. 3.4 Die Schulträger stehen langfristig folgenden Aufgaben gegenüber: „Haftungsausschluss: Der vorliegende Text dient lediglich ...
zum Ausfüllen: 1. Beantworten Sie die Fragen der Reihe nach. 2. Kreuzen Sie bitte die zutreffende Antwort an. Rücknahme des Antrags ....................................................... x Schuldner / -in verstorben ....................................................... 3. Zahlen tragen Sie bitte rechtsbündig ...
nicht mehr beantragt werden • Bei verspäteter Abgabe von Anträgen bleibt es bis zum 31.05.2023 bei der Kürzung der DZ um 1 % je Kalendertag • Anträge, die nach dem 31.05.2023 eingehen, führen grundsätzlich zur Ablehnung des Sammelantrages oder einzelner Anträge Fällt ein Termin auf das Wochenende ...