Zeitraum: "Älter als 1 Jahr" Entfernen
der Pflegebedürftigen (Größenklassen) und Träger Stationäre Pflegeeinrichtungen nach Art, verfügbaren Plätzen und Träger Personal Personal in Pflegeeinrichtungen nach Beschäftigungsverhältnis,Tätigkeitsbereich, Berufsabschluss und Geschlecht Informationen auf Bundesebene Zahlen und Fakten ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:08 18.07.2023
Format: Seite
träge Pupillen fest. Den Konsum von illegalen Drogen stritt er ab. Jedoch fanden die Beamten bei ihm einen Grinder (Zerkleinerer) und eine Dose mit mutmaßlichem Haschisch. Die Sachen wurden sichergestellt und eine entsprechende Anzeige aufgenommen. 01.10.2017, Salzwedel: Um 03:40 Uhr fiel ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 22:00 01.10.2017
Format: Pressemitteilung
Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i. V. m. der Nr. 7.34.1 und Nr. 10.25 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürf- tige Anlagen (4. BImSchV) und Art. 10 der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-Richtlinie) wird auf Antrag der Firma Klemme AG Industriestraße 4 06295 Lutherstadt Eisleben ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 21:14 14.04.2023
Format: PDF
Rechtspersonen sowie einzelne Beteiligte Juristische Personen des öffentlichen Rechts insbesondere Religionsgemeinschaften Wer berät? Wo wird der Antrag gestellt? Ämter für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten, Bereich Ländlicher Raum Maßnahmenbezeichnung laut EPLR ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 22:46 04.07.2023
Format: Seite
Ausbildungsbetrieb hergestellt werden.   § 16 Freistellung vom Unterricht (1) Schülerinnen und Schüler sind auf ihren schriftlichen Antrag oder auf Antrag des Ausbildungsbe- triebes oder des Trägers der betreffenden Maßnahmen vom Schulbesuch freizustellen zur Teilnahme an: 1. Prüfungen nach dem Berufsbildungsgesetz ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 18:01 14.04.2023
Format: PDF
durch die Fahrzeugführer, wie auch die Begleitung von Großraum- und Schwerlasttransporten. Zunächst wird eine befristete Anstellung für zwei Jahre geboten. Anschließend kann auf Antrag eine Ausbildung für den Polizeivollzugsdienst in der Laufbahngruppe 1 (ehemals mittelerer Dienst) begonnen werden.   Die Chance ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 23:00 04.01.2017
Format: Pressemitteilung
hatte der Landesbeauftragte daher bei der Umsetzung der Datenschutzkontrollen vor Ort keine Schwierigkeiten. Mit Urteil vom 20. Dezember 2007 hat das Bundesverfassungsgericht die durch § 44b SGB II vorgegebene Mischstruktur der ARGEn, mit der die Aufgaben der beiden Träger für Grundsicherung (Bund, kommunale Träger ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
Format: Seite
zu tragen, ist das Datenschutzrecht nicht nur auf nationaler, sondern auch auf europäischer und internationaler Ebene weiter zu entwickeln. Von besonderer Bedeutung ist dabei ein europäischer Datenschutz auf hohem Niveau. Flankierend müssen völkerrechtliche Rechtsinstrumente initiiert und weiterentwickelt ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 08:46 07.07.2023
Format: Seite
der Bevölkerung gefährden könnte; sie entscheidet auf Antrag des Krankenhauses bei diesen Leistungen über die Nichtanwendung von Satz 4. Zum Zwecke der Erhöhung von Transparenz und Qualität der stationären Versorgung können die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Krankenkassen und ihre Verbände ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
Format: Seite
einen Paradigmenwechsel in der Betrachtung des Rechts auf Information dar. Statt eine Antrags auf Information zu einem Sachvorgang erfüllt der Staat beim Transparenzregister proaktiv eine „Bringschuld“ auf Information an seine Bürger. Auch die europäische Rechtsgestaltung spielt bei der Evaluierung eine wesentliche ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 18:08 14.04.2023
Format: PDF