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in Planungen einzubeziehen, sofern deren spezifische Interessen berührt werden. Beim Paragrafen 80 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes handelt es sich um eine Soll-Bestimmung. Der Verein berät Kommunen und Träger, organisiert Treffen zum Austausch guter Praxisbeispiele und vergibt Anschubfinanzierungen ...
bau auf Ackerland. Entsprechende Vermeidungsmaßnahmen sind in den Maßnahmebeschrei- bungen formuliert. Die Durchführung der Pflanzmaßnahmen erfolgt in Abstimmung mit der Unteren Naturschutz- behörde, Unterhaltungsverband und den übrigen Trägern öffentlicher Belange. Bei Querungen von unterirdischen ...
des Wirtschaftsministeriums bricht alle Rekorde: Nur gut zwei Wochen nach der Aufstockung um 14,25 Millionen Euro sind die zusätzlichen EU-Mittel bereits vollständig gebunden. Seit dem 22. Dezember 2020 sind bei der Investitionsbank, die das Programm im Auftrag des Ministeriums umsetzt, mehr als 330 Anträge eingegangen. ...
über Industrieemissio- nen (IE-Richtlinie) wird auf Antrag der Anhalter Fleischwaren GmbH Käsperstraße 73 39261 Zerbst vom 01.03.2021 (Posteingang im Landesverwaltungsamt am 19.03.2021) sowie den Ergän- zungen letztmalig vom 30.06.2022, unbeschadet der behördlichen Entscheidungen, die nach § 13 BImSchG ...
coronabedingter Lernrückstände sowie aktuell im Hinblick auf Sprachangebote für ukrainische Schülerinnen und Schüler helfen. Die Landesregierung ist daher gewillt, die unverzichtbaren Einrichtungen und Träger der Erwachsenenbildung weiterhin maßgeblich zu unterstützen“, so Diesener Wesentliche Erkenntnisse ...
coronabedingter Lernrückstände sowie aktuell im Hinblick auf Sprachangebote für ukrainische Schülerinnen und Schüler helfen. Die Landesregierung ist daher gewillt, die unverzichtbaren Einrichtungen und Träger der Erwachsenenbildung weiterhin maßgeblich zu unterstützen“, so Diesener Wesentliche Erkenntnisse ...
Eingabemaske: musste wegen Makros entfallen - Erklärung Rückwirkungsfreiheit: Erfolgt durch die AS ST - In-/Außerbetriebnahmeanzeige: muss separat erfolgen - Antrag zur Standortbescheinigung: muss separat erfolgen nicht mehr enthalten. Da ohne Makros hier keine automatische Prüfung der ausgefüllten Daten ...
gegen nichtbehinderte Menschen. In diesem Zusammenhang begrüßen wir den neuen Anspruch auf Reha-Sport für behinderte Frauen. Er dient eindeutig der Prävention se- xualisierter Gewalt. Aber er muss auch umge- setzt werden - und das müssen die Bundesre- gierung und die Träger sicherstellen. Noch immer gibt ...
zu tragen, um rechtssichere Regelungen für Datenschutz und Datenverkehr in verbundenen Unternehmen zu schaffen. 7. Der Bundesrat fordert die Kommission auf, im Zusammenhang mit der Novel- lierung der EG-Datenschutzrichtlinie auch die sehr weitgehende Datenübermitt- lung in Artikel 23 Absatz 1 Satz 1 ...
LSA S. 1154), b) RdErl. des MI vom 30.7.1998 (MBl. LSA S. 1640) 1. Allgemeines Diese Richtlinie richtet sich an die Träger der Feuerwehren, Träger der Katastrophenschutzeinheiten sowie an die Katastrophenschutzbehörden. Übungen im Brand- und Katastrophenschutz sind mit dem Ziel durchzuführen, ...