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der Medaille. Grundsätzlich trägt die Gesellschaft – tragen wir alle – Verantwortung dafür, ehrenamtlich und hauptamtlich engagierten Amts- und Mandatsträgern den Rücken zu stärken und sie vor Anfeindungen zu schützen.“ Im Wesentlichen geht es in dem Antrag des Freistaates Sachsens darum, einen neuen ...
und Unternehmen des Staatssektors, der Sozialversicherungs träger und der Bundesagentur für Arbeit Schuldenstatistik (FS-Bund-/FS-Fragebogen – für Berichtseinheiten in privater Rechtsform) FS Unterrichtung nach § 17 Bundesstatistikgesetz (B Stat G)1 1 2 Den Wortlaut der nationalen Rechtsvorschriften ...
Datenschutzerklärung des Landesamtes für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) über die Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Antrags- und Rechtsbehelfsverfahren 1. Verantwortlicher Landesamt für Geologie und Bergwesen-Sachsen-Anhalt vertreten ...
nach Nummer 2.1, die kulturelle Infrastruktur muss sich im Eigentum der öffentlichen Hand oder ge meinnütziger Organisationen befinden: aa) juristische Personen des öffentlichen Rechts, bb) gemeinnützige juristische Personen des privaten Rechts als Träger von Kultureinrichtungen; b) für Anträge nach Nummer ...
SACHSEN-ANHALT Landesverwaltungsamt Referat 201 Zuständige Stelle für den Ausbildungsberuf Fachangestellte/r für Bäderbetriebe Bei Jugendlichen ist dem Antrag die ärztliche Bescheinigung gern. § 32 JArbSchG (Erstuntersuchung) beizufügen. Die ärztliche Bescheinigung zur ersten Nachuntersuchung gern. § 33 JArbSchG ...
verwendet, um einzelne Postfächer von dem EGVP- System abgrenzen zu können. Der Zustellungsweg via EGVP/beBPo steht im Online-Dienst „Antrag auf Ausstellung eines digitalen Schulzeugnisses“ nicht zur Verfügung. • Anbindung über FIT-Connect gemäß der EfA-Mindestanforderung RT62, die Zustellung erfolgt dabei ...
Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 10 Abs. 8 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und den Maßgaben der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) über die Entscheidung zum Antrag ...
Sachsen-Anhalt 3 Stand: 11/2023 A) Vorabinformationen Gemäß § 118 SGB IX hat der Träger der Eingliederungshilfe die Leistungen nach den Kapiteln 3 bis 6 des 2. Teils SGB IX unter Berücksichtigung der Wünsche der nachfragenden Person festzustellen. E|LSA ist ein Instrument zur Bedarfsermittlung im Sinne des § 118 ...
usw. Hintergrund: Der Chiphersteller Intel plant die Errichtung und den Betrieb eines Werkes zur Herstellung von elektronischen Bauelementen in Magdeburg. Das hierfür erforderliche immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren wird auf Antrag der Intel Magdeburg GmbH in einem gebündelten ...
008/2023 LVG 30/22 Verkündung einer Entscheidung in dem Verfahren LVG 30/22 (Organstreitverfahren, Parlamentarisches Kontrollgremium) Mit heute verkündetem Urteil in dem Verfahren LVG 30/22 hat das Landesverfassungsgericht den Antrag der AfD-Fraktion des Landtags ...