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faq_formblatt_versandinformationen Stand 15.03.2017 Fragen & Antworten zum Anhang VII-Dokument (Versandinformationen) sowie zu Artikel 18 der VVA Die folgenden Fragen & Antworten sind nach den Feldnummern der Versandinformationen (siehe Anlage 2) geordnet. Allgemeine Fragen & Antworten sind vorangestellt....
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wer Schulgeld abschafft, baut Hürden ab! Und ich habe das bereits in der von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte im Dezember letzten Jahres hier gesagt: Schulgeldfreiheit ist auch eine Frage der Gerechtigkeit. Es...
Regionalbereich Ost) nach den Vorschriften des Planungssicherstel- lungsgesetzes (PlanSiG) 19 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung über die Entscheidung zum Antrag der UPM Biochemicals GmbH in 86153 Augsburg auf Er- teilung ...
hat das Landesverfassungsgericht einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur vorläufigen Aussetzung der §§ 2a, 5a, 6a und 13a der Achten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – sowohl in ihrer aktuellen Fassung als auch in ihrer bis zum 30.11.2020 geltenden Fassung – zurückgewiesen. Die 22 Antragsteller, die neben ...
M2022-01 3 MBl. LSA Nr. 1/2022 vom 10. 1. 2022 A. Staatskanzlei und Ministerium für Kultur 707 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Gebietskörperschaften und sonstige Träger kommunaler Aufgaben in Sachsen-Anhalt nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (Richtlinie Sachsen-Anhalt Revier ...
Nervenärzte, Diplom-Psychologen, Sozialarbeiter, Richter und Staatsanwälte, Krankenschwestern, Mitarbeiter von Trägern der freien Wohlfahrtspflege, Angehörige und Betreuer von Behinderten sowie Ärzte und Psychologen aus dem Hochschulbereich. Die sich rasch, vor allem in gemeinsamer Arbeit ...
ihrer Rechte im Sinne von § 19 Abs. 2 Satz 4 LVG LSA nicht geltend machen kann. Das fehlende Formblatt „Erklärung der Bietergemeinschaft“, das durch den Antrags- gegner nachgefordert aber durch die Antragstellerin nicht vorgelegt wurde, stellt kei- nen Ausschlusstatbestand nach § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A dar. ...
Euro. Die Antragsfrist für die Pauschale endet am 30. Juni 2022. Die erweiterte Liquiditätshilfe wird in Form eines einmaligen, nicht rückzahlbaren Festbetrages gewährt. Sie gilt für Bedarfe über 1.000 Euro und beträgt grundsätzlich maximal 10.000 Euro. Anträge für diese Hilfe müssen bis zum 31. ...
Der Antrag auf Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs vor Schuleintritt kann von den Personensorgeberechtigten, nach Schuleintritt von den Personensorgeberechtigten oder der Schule, die die Schülerin oder der Schüler besucht, gestellt werden. Wird der Antrag durch die Schule gestellt, ...
EU_EWR_französisch_320.indd € € € Antrag auf Behandlung als unbeschränkt einkommensteuer- pflichtiger Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 3, § 1a EStG für 20__ (Anlage Grenzpendler EU / EWR) III / V IV / IV V / III 3.20 (französisch) Weiße Felder bitte ausfüllen oder ankreuzen. Zur Beachtung: ...