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zu erarbeiten. Im Beschlusstext steht: "Mit diesen Leitsätzen wollen die Träger der Jugendhilfe ihrer Arbeit zur Förderung und Stärkung von Kindern und Jugendlichen einen Rahmen geben und sich auf Grundlinien für eine diversitätsbewusste Praxis verpflichten." Diese Leitsätze haben empfehlenden Charakter ...
durch die Aufgaben- träger, längstens bis zum 30.09.2023, geregelt. Darüber hinaus wird klargestellt, dass das notwen- dige Ausgleichsverfahren für den gesamten Zeitraum von den Ländern bzw. deren zuständigen Behörden abgewickelt wird. Artikel 1 Nummer 2 Absatz 6 Satz 4 untersagt den Ländern, den hälftigen ...
Beschaffungsbedarf hinsichtlich des Ersatzneubaus der …………...brücke besteht, unter Beachtung der Rechtsauffassung der Vergabekammer das Vergabeverfahren ab Versendung der Vergabeunterlagen zu wiederholen. Im Übrigen wird der Antrag zurückgewiesen. Die Antragsgegnerinnen zu 1) und zu 2) haben als Gesamtschuldner ...
Fotos 9:00 Uhr Eröffnung Dr. Volker Rust, LLG 9:05 – 9:40 Cross-Compliance – Auswertungen des Jahres 2017 / Hinweise und Ausblick 2018 Hartmut Fritsche, MULE 9:40 – 10:30 Direktzahlungen – aktuelle Änderungen im Jahr 2018 Thorsten Stier, MULE 10:30 – 11:30 WEB-Antrag 2018 / Antrags-Programm 2018 / ...
im Prozessregister eingetragen und der bisherigen Kammer zugeteilt. So ist auch zu verfahren bei Einreichung von Klageerweiterungen ohne Antrag auf Anberaumung eines neuen Verhandlungstermins. Dies gilt unbeschadet eines inzwischen bei einer anderen Kammer anhängigen Rechtsstreits mit Parteiidentität. Ziffer B (9) ...
im Prozessregister eingetragen und der bisherigen Kammer zugeteilt. So ist auch zu verfahren bei Einreichung von Klageerweiterungen ohne Antrag auf Anberaumung eines neuen Verhandlungstermins. Dies gilt unbeschadet eines inzwischen bei einer anderen Kammer anhängigen Rechtsstreits mit Parteiidentität. Ziffer B (9) ...
Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Vorprüfung nach § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der Energielenker BGA Drei GmbH & Co. KG in 48155 Münster, auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Abs. 1 des Bundes- ...
- 7 der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Vorsorge gegen die von Hunden ausge- henden Gefahren (GefHuVO) 218 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Kommunalrecht, Kommunale Wirtschaft und Finanzen zum Antrag auf Genehmigung der 3. Änderungsatzung der Verbandssatzung des Wolmirstedter ...
zur Ausführung der Baumaßnahmen für den Neubau der Bundesautobahn 14, Verkehrseinheit 415/1 (1.1) Teilabschnitt Autobahnanschlussstelle Dahlenwarsleben bis Autobahnanschlussstelle Wolmirstedt, wird auf Antrag der zuständigen Behörde zugunsten der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die DEGES Deutsche ...
Die Landesbeauftragte hat in Sachen „Geheime Pharmatests in der DDR“ am 11. Juni zu einem interdisziplinären Expertengespräch auf Landesebene eingeladen. Der Landtag hat sich auf Antrag von CDU und SPD damit befasst und am 20.06.2013 u. a. beschlossen, dass sich die Landesregierung für die wissenschaftliche Aufarbei- ...