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oder Rehabilitationseinrichtung 1 Bitte nur ein Feld ankreuzen. Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung mit Versorgungsvertrag ........... sonstige Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung (ohne Versorgungsvertrag) .................................................................................. 2 Art des Trägers 2 Bitte ...
ist sie nicht gebunden. (2) Die Behörde hat alle für den Einzelfall bedeutsamen, auch die für die Beteiligten günstigen Umstände zu berücksichtigen. (3) Die Behörde darf die Entgegennahme von Erklärungen oder Anträgen, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, nicht deshalb verweigern, weil sie die Erklärung ...
ist sie nicht gebunden. (2) Die Behörde hat alle für den Einzelfall bedeutsamen, auch die für die Beteiligten günstigen Umstände zu berücksichtigen. (3) Die Behörde darf die Entgegennahme von Erklärungen oder Anträgen, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, nicht deshalb verweigern, weil sie die Erklärung ...
einer entsprechenden Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vom 29.11.2021 212 Anträge mit einer Gesamtfördersumme in Höhe von 2,53 Mio. Euro bewilligt. Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Städte, Gemeinden, freien Träger und Betreiber von Kindertagespflegestellen ...
von demjenigen bzw. denjenigen zu tragen, die im Verfahren unterliegen. Für die Beurteilung des Obsiegens bzw. Unterliegens eines Beteiligten ist allein der Ausgang des Nachprüfungsverfahrens im Verhältnis zu dem von ihm gestellten Antrag in diesem Verfah- ren maßgeblich. In diesen Nachprüfungsverfahren ...
der Vermögensauskunft nicht nachkommt. Antrag auf aktuelle Einholung von Auskünften (§ 802l Absatz 4 Satz 3 ZPO) Zur Änderung der Vermögensverhältnisse des Schuldners trage ich vor: Mit der Erteilung einer Fruchtlosigkeitsbescheinigung nach § 32 der Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher (GVGA) ...
nicht verpflichtet sei auszugleichen. Bis zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe beteiligte sich die Antragstellerin mit Angeboten für alle Lose an den Vergabeverfahren. Am 30.11.2017 hat der Verfahrensbevollmächtigte der Antragstellerin per Fax Nachprüfungs- anträge bei der Vergabekammer gestellt. ...
können bis zum 30. September 2022 eingereicht werden. Alle Informationen sind gebündelt zu finden unter www.beqisa.de. In den beiden vorangegangenen Ausschreibungsrunden der Jahre 2021 und 2022 sind landesweit 89 Anträge von Vereinen, Kommunen, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Wirtschafts- ...
der Zuwendung richtet sich im Übrigen nach der finanziellen Leis- tungsfähigkeit der Antragstellenden und dem Landesinteresse an dem Vorhaben. 1.3 Zuwendungen können im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel für notwendige Maßnahmen gewährt werden, wenn der Träger des Brandschutzes und der Hilfeleistung ...
der Zuwendung richtet sich im Übrigen nach der finanziellen Leis- tungsfähigkeit der Antragstellenden und dem Landesinteresse an dem Vorhaben. 1.3 Zuwendungen können im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel für notwendige Maßnahmen gewährt werden, wenn der Träger des Brandschutzes und der Hilfeleistung ...