Finden in Sachsen-Anhalt

möglich ist. Dabei hat er aber ebenso klar zum Ausdruck gebracht, dass eine solche Lösung nicht zum Nulltarif zu haben sei, sondern einen zweistelligen Millionenbetrag kosten dürfte. Dieser könne jedoch ? der Logik der Aufgabenstellung als sozial-/ arbeitsmarktpolitische Maßnahme folgend ? ...

einen anwaltlichen Beistand erhalten. Die Kosten für die Installation der Videokonferenzanlage im Justizzentrum Halle belaufen sich auf rund 87.000 Mark. Sie ist die erste Anlage dieser Art in einem Gericht Sachsen-Anhalts. Das Ministerium der Justiz plant die Einrichtung weiterer derartiger Anlagen zunächst ...

Landkreise hatten vor dem Landesverfassungsgericht gegen diese Finanzierungsregelungen geklagt. Die Landkreise argumentieren, die Neuregelung der Finanzierungsanteile sei eine neue Aufgabenübertragung, bei der Aufwand und Kosten nicht angemessen ausgeglichen würden. Deshalb seien die neuen ...

Bitterfeld-Wolfen weiter voran.?   Hintergrund: Für den Ausbau von schnellem WLAN in den Kommunen stellt das Land über die WLAN-Richtlinie insgesamt vier Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden Anschaffung und Anbringung der Access Points, der Anschluss an das Breitbandnetz sowie die Kosten ...

an bestehenden Gebäuden zu erfassen sind. Während im Wohnbau alle Baumaßnahmen in die Statistik einbezogen werden, bleiben im Nichtwohnbau Gebäude bis zu 350 m³ Rauminhalt oder 18 000 EUR veranschlagte Kosten unberücksichtigt, sofern sie keine Wohnräume enthalten. Auskunftspflichtig sind die Bauherren, ...

über die Einführung einer pauschalen Pkw-Vignette geführt werden, durch die ausländische Fahrzeuge an den Kosten für die Instandhaltung und den Ausbau des Fernstraßennetzes in Deutschland beteiligt würden. Deutschland sei ein klassisches Transitland. Deshalb sei die Überlegung durchaus sinnvoll, ausländische ...

und Asylsuchenden in den Kommunen stellte der Ministerpräsident ausdrücklich fest, dass das Land alle eingegangenen Verpflichtungen auch gegenüber den Landkreisen erfüllen werde. Haseloff sagte: ?Die den Landkreisen und kreisfreien Städten entstehenden Kosten für die Aufnahme der ihnen zugewiesenen Personen, ...

Frau XXX und die ehrenamtliche Beisitzerin Frau XXX ohne mündliche Verhandlung beschlossen: 1. Der Antrag wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten (Gebühren und Auslagen) des Nachprüfungsverfahrens. 3. Die Verfahrenskosten werden insgesamt auf XXX Euro festgesetzt. Sie gliedern ...

verletzt ist werden verworfen. 2. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin. 3. Die Verfahrenskosten (Gebühren und Auslagen) beziffern sich auf insgesamt ……….. Euro. Die Antragsgegnerin schrieb im Wege eines Verhandlungsverfahrens gemäß Ziffer II.2.4 der Bekanntmachung die Objektplanung ...

zu ermitteln. 3. Die Kosten des Verfahrens vor der erkennenden Kammer sowie der Rechtsver- teidigung der Antragstellerin tragen der Antragsgegner sowie die Beigeladene je- weils zur Hälfte. 4. Die Verfahrenskosten (Gebühren und Auslagen) beziffern sich auf insgesamt ………… Euro 5. Die Hinzuziehung ...