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für den sozialen Fortschritt im Allgemeinen und das Wirtschaftswachstum, die Wettbewerbsfähigkeit, die Innovation und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Besonderen. Die Mitglieder der EMK weisen auf die Notwendigkeit hin, eine sinn- volle Balance zwischen dem freien Datenfluss und der Wahrung von Privatsphäre, ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 12:55 14.04.2023
Format: PDF
hatte das Landesverfassungsgericht am 30.06.2008 im Ergebnis einer Rechtsgüterabwägung zurückgewiesen. Pressereferent:	Vorsitzender Richter am LG Frank Straube (0340/202-1445) Impressum: Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt Pressestelle Willy-Lohmann-Str. 29 06844 Dessau Tel: (03 40) 2 02 14 45 Fax: (03 40) 2 02 15 60 ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 23:00 18.02.2009
Format: Pressemitteilung
hat das Verfassungsgericht, ob das gesetzliche Rauchverbot inhaltlich den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt. Hierüber wird erst im Hauptsacheverfahren zu befinden sein. Pressereferent:	Vorsitzender Richter am LG Frank Straube 	(0340/202-1445) Impressum: Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt Pressestelle ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 23:00 18.02.2009
Format: Pressemitteilung
Pressereferent: Vorsitzender Richter am Landgericht Frank Straube                           (0340/202-1445) ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 22:00 08.10.2012
Format: Pressemitteilung
deutlicher und übersichtlicher zu gestalten ¿ sowohl für Rechtspfleger und Richter als auch für Bürger.¿ Beratungshilfe wird gewährt, wenn ein Bürger bei einem rechtlichen Streit – beispielsweise mit seinem Vermieter oder dem Arbeitgeber – nicht über ausreichend eigene finanzielle Mittel ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 22:00 06.05.2010
Format: Pressemitteilung
PKW Nissan gesehen haben. Die Zeugen werden gebeten, sich beim Polizeirevier Dessau-Roßlau unter der Telefonnummer 0340/2503-0 zu melden oder auch ihre Hinweise an die Mailadresse prev-dessau-rosslau@polizei.sachsen-anhalt.de zu richten.       Verkehrsgeschehen   Citroen rollte ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 23:00 12.03.2015
Format: Pressemitteilung
die mit ihrem Hund den Überweg überqueren wollte. Die Frau wurde durch den Zusammenstoß schwer verletzt und ins Altmarkklinikum Gardelegen verbracht. Die L 27 war im Unfall bereich zwischen 07:30 Uhr und 08:00 Uhr voll gesperrt. Vorfahrt missachtet 14.12.2011, 10:00 Uhr, Gardelegen: Der Fahrer (25) eines Pkw BMW ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 23:00 13.12.2011
Format: Pressemitteilung
25 und 26 gelegen war, in voller Ausdehnung brannte. Der Feuerwehr gelang das Ablöschen des Feuers bevor die Flammen auf die benachbarten Fachwerkbauten übergreifen konnten. Die Brandursache konnte noch nicht eindeutig geklärt werden, es wird jedoch in Richtung vorsätzlicher Brandstiftung ermittelt. ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 23:00 13.12.2011
Format: Pressemitteilung
Minuten voll gesperrt, danach erfolgte eine halbseitige Sperrung bis 16:00 Uhr. Die Feuerwehren aus Oebisfelde, Velpke und Bahrdorf waren mit insgesamt neun Fahrzeugen und 39 Kameraden im Einsatz.   Fahren unter Alkohol 24.07.2013, gegen 22:25 Uhr, 39340 Haldensleben, Siedlungsstraße Am Mittwochabend ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 22:00 24.07.2013
Format: Pressemitteilung
Salzwedel Das Zollfahndungsamt Hannover ¿ Dienstsitz Magdeburg ¿ und der Revierkriminaldienst des Polizeireviers Salzwedel führen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stendal seit Mitte 2009 abgestimmte Ermittlungen wegen gewerbsmäßiger Banden- und Steuerhehlerei. Die Ermittlungen richten sich überwiegend ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 23:00 02.12.2009
Format: Pressemitteilung