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Regionalexpress mit ca. 60 Fahrgästen mit diesem PKW und reißt diesen mit. Dabei entgleist der Triebwagen. Weder Fahrgäste noch Verursacher werden dabei verletzt. Die Bahnstrecke wurde ab 02:29 Uhr voll gesperrt. Die Reisenden konnten ihre Fahrt gegen 04:00 Uhr mit einem durch die Deutsche Bahn AG ...
in vollem Umfang einzubeziehen. Dr. von Bose: „Es wird zu einem Wandel in der Verwaltungskultur kommen müssen. Die Verwaltung braucht mehr E-Government-Kompetenz.“ Zügige Einführung der elektronischen Akte gefordert Die Enquete-Kommission hält die zügige Einführung der elektronischen Akte für notwendig, ...
Buchstabe c und d sowie Abs. 5 und 6. (3) Die Anordnung darf sich nur gegen den Beschuldigten oder gegen Personen richten, von denen auf Grund bestimmter Tatsachen anzunehmen ist, dass sie für den Beschuldigten bestimmte oder von ihm herrührende Mitteilungen entgegennehmen oder weitergeben oder dass ...
oder Qualitätssicherung durch eine Krankenkasse beeinträchtigt wäre. Der Deutsche Bundestag hat die Realisierbarkeit dieses Ansatzes mit seinem Beschluss eines Gesundheitsreformgesetzes vom 4. November 1999, der nach einem Vermittlungsverfahren aus anderen als datenschutzrechtlichen Gründen nicht in vollem Umfang ...
die Laube bereits in voller Ausdehnung. Personen wurden nicht verletzt. Nach jetzigem Ermittlungsstand kann eine Brandstiftung nicht ausgeschlossen werden. Könnern (Kennzeichendiebstahl) Bislang unbekannte Täter entwendeten in Könnern, Platz des Friedens, in der Nacht von Freitag auf Samstag beide ...
der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung vom 12. Juli 2022 (2. AOÄndG, BGBl. 2022 I S. 1142) wurde der Zinssatz für die Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen (§§ 233a, 238 AO) ab dem 01.01.2019 neu geregelt und beträgt nunmehr 0,15 Prozent für jeden vollen Zinsmonat ...
geltend gemacht. Weiterhin wurde mit der Beauftragung eines Gerichtsvollziehers zwecks Zwangsvollstreckung und Pfändung zukünftiger Rentenansprüche gedroht. Die Frau zahlte nicht und erstattete Anzeige. Fingierter Anruf 13.06.2017, Arendsee: Eine Frau meldete sich beim Arendseer RBB und teilte mit, dass ...
Straßenlaternen in der Phillipp-Müller-Straße am dortigen Arbeitsamt. Am 01.03. waren diese noch voll funktionstüchtig. Heute Morgen wurden dann die Beschädigungen aufgrund des Lichtausfalles festgestellt. Die unbekannten Täter müssen sich an der Elektronik zu schaffen gemacht haben. Wer Täterhinweise geben ...
erheblicher Sachschaden. Während der Unfallaufnahme war die B 245 zwischen Haldensleben und Bebertal voll gesperrt. Die Polizei sucht weitere Zeugen zum Verkehrsunfall. Insbesondere werden der Fahrer des überholten PKW sowie die Ersthelfer an der Unfallstelle gebeten, sich bei der Polizei zu melden. ...
und ausgesprochen, dass die Kirchengemeinde das Kruzifix und den Leuchter im Hohen Chor des Doms zu Magdeburg aufzustellen habe. Gegen dieses Urteil wendet sich die Kirchengemeinde mit der Berufung und begehrt die Abweisung der Klage. Bei dem Ortstermin werden die Richter des 6. Zivilsenats und die sonstigen ...