Finden in Sachsen-Anhalt

– erfreuliche Leistungsfähigkeit im Interesse der Rechtsuchenden unter Beweis gestellt. Dies konnte auch dadurch sichergestellt werden, dass mit der Unterstützung des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung eine deutliche Verstärkung des richterlichen wie des nicht-richterlichen Dienstes erreicht ...

voll gesperrt werden.Für die Asphaltierungsarbeiten ist auch der Holländer Weg von der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße/Akazienstraße bis zur Kreuzung Am Holländer Weg/Prosigker Kreisstraße voll gesperrt.Die Merziener Straße wird mit Ampelregelung halbseitig gesperrt und von der Kreuzung ...

keinen Eingang in das Gesetz gefunden hat. Es besteht nur ein Auskunftsanspruch des jeweils Betroffenen. Nicht berücksichtigt wurde auch der Anordnungsvorbehalt für Richter. Die Konkretisierung der im Gesetz vorgesehenen Übermittlungsbefugnisse wird zum Teil auf Verwaltungsvorschriften abgewälzt. Das bedeutet ...

dies erforderlich ist zum Zwecke des Nachweises von Personen, die wegen des Verdachts oder des Nachweises einer rechtswidrigen Tat einer richterlich angeordneten Freiheitsentziehung unterliegen. Die Löschung der Daten erfolgt nach zwei Jahren. (3) Das Bundeskriminalamt kann personenbezogene Daten von Vermißten, ...

um eine richterliche Überprüfung der Aufnahme in die Terrorliste veranlassen zu können. Die Europäische Kommission will die vom EuGH geforderten Verfahrensanforderungen erfüllen. ...

Das war nicht gewährleistet. Ebenso muss ein Verfassungsorgan wie der Bundesrat eine faire Chance zur Begutachtung erhalten. Dies gilt besonders für Gesetze, die tief in die Lebenswirklichkeit der Menschen eingreifen. Ein solches Vorgehen schadet der Akzeptanz unserer Demokratie. Die Bedenken der Richter sind eine Niederlage ...

Fahrzeugführer sowie ein weiterer Insasse erlitten Verletzungen und wurden im KKH Dölau versorgt. Während der Unfallaufnahme wurde die L173 voll gesperrt.   Kellereinbruch Merseburg – Durch unbekannte Täter wurde in Merseburg in der Herweghstraße in einen Keller eingebrochen. Es wurden zwei E-Bikes sowie ...

Stendal erfolgte heute Vormittag die Haftrichtervorführung am Amtsgericht in Burg. Der Richter ordnete die Untersuchungshaft gegen den 34-jährigen Genthiner an. Er wurde in die Justizvollzugsanstalt Burg / Madel verbracht. (BM)         Datum 23.07.2020 20/21 ...

zur Angleichung der Regen- und Schmutzwasserschächte. Dafür muss die Klädener Dorfstraße mindestens zwei Tage lang voll gesperrt werden. Inhalt Bei planmäßigem Verlauf der Arbeiten und gutem Wetter kann die Sperrung eventuell schon am Freitag zum Feierabend wieder aufgehoben werden. Spätestens am Montag (10.07.) ...

wird dann die sanierungsbedürftige Fahrbahn in Richtung Magdeburg voll gesperrt. Dann können auch Auf- und Abfahrt der AS Halle-Trotha (auf der RF Magdeburg) nicht mehr genutzt werden. Der Umleitungsverkehr wird über die benachbarten AS Löbejün und Halle-Tornau geführt. A 14-Anschlusstelle Halle-Tornau wird in Richtung Magdeburg ...