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werden alle Bankette neu profiliert, sämtliche Durchlässe im Streckenabschnitt erneuert und die Feldzufahrten angeglichen. Für die erforderlichen Arbeiten muss die L 12 westlich von Boock knapp zwei Monate lang voll gesperrt werden. Eine Umleitung führt solange vom Knoten L 12/L 10 über die L 10 bis zur Kreuzung ...
werden alle Bankette neu profiliert, sämtliche Durchlässe im Streckenabschnitt erneuert und die Feldzufahrten angeglichen. Für die erforderlichen Arbeiten muss die L 12 westlich von Boock knapp zwei Monate lang voll gesperrt werden. Eine Umleitung führt solange vom Knoten L 12/L 10 über die L 10 bis zur Kreuzung ...
Nahversorgung Projekt „MONA LiSA“ in den Gemeinden Osterburg und Seehausen in vollem Gang © NaMaKuKi, Adobe Stock Um auch im ländlichen Raum eine Nahversorgung zu gewährleisten, folgten die Gemeinden Osterburg und Seehausen im vergangen Jahr ...
wird durch Ampeln geregelt. Dieser erste Bauabschnitt soll pünktlich zum Beginn des neuen Schuljahres abgeschlossen sein. Für den zweiten und dritten Bauabschnitt muss die B 188 jeweils voll gesperrt werden. Der Verkehr wird derweil durch Mieste und Wernitz umgeleitet. Die Umleitung für den Verkehr ...
– erfreuliche Leistungsfähigkeit im Interesse der Rechtsuchenden unter Beweis gestellt. Dies konnte auch dadurch sichergestellt werden, dass mit der Unterstützung des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung eine deutliche Verstärkung des richterlichen wie des nicht-richterlichen Dienstes erreicht ...
voll gesperrt werden.Für die Asphaltierungsarbeiten ist auch der Holländer Weg von der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße/Akazienstraße bis zur Kreuzung Am Holländer Weg/Prosigker Kreisstraße voll gesperrt.Die Merziener Straße wird mit Ampelregelung halbseitig gesperrt und von der Kreuzung ...
keinen Eingang in das Gesetz gefunden hat. Es besteht nur ein Auskunftsanspruch des jeweils Betroffenen. Nicht berücksichtigt wurde auch der Anordnungsvorbehalt für Richter. Die Konkretisierung der im Gesetz vorgesehenen Übermittlungsbefugnisse wird zum Teil auf Verwaltungsvorschriften abgewälzt. Das bedeutet ...
dies erforderlich ist zum Zwecke des Nachweises von Personen, die wegen des Verdachts oder des Nachweises einer rechtswidrigen Tat einer richterlich angeordneten Freiheitsentziehung unterliegen. Die Löschung der Daten erfolgt nach zwei Jahren. (3) Das Bundeskriminalamt kann personenbezogene Daten von Vermißten, ...
um eine richterliche Überprüfung der Aufnahme in die Terrorliste veranlassen zu können. Die Europäische Kommission will die vom EuGH geforderten Verfahrensanforderungen erfüllen. ...
Das war nicht gewährleistet. Ebenso muss ein Verfassungsorgan wie der Bundesrat eine faire Chance zur Begutachtung erhalten. Dies gilt besonders für Gesetze, die tief in die Lebenswirklichkeit der Menschen eingreifen. Ein solches Vorgehen schadet der Akzeptanz unserer Demokratie. Die Bedenken der Richter sind eine Niederlage ...