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verlassen und Verstöße wurden von der Kriminalpolizei verfolgt. Einweisungen in Konzentrations- und Vernichtungslager Die Polizei konnte „Schutzhaft“ (Gestapo) oder poli- zeiliche Vorbeugungshaft (Gestapo und v. a. Kriminal- polizei) selbstständig und ohne richterliche Verord- nung verhängen ...
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Aktualisiert: 06:59 10.05.2024
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benötigte Energie- menge zu einem fest vereinbarten Preis, der an einem Stichtag festgelegt wird, eingekauft. Das bedeutet, dass die gesamte Energiemenge für die volle Vertragslaufzeit zu einem Preisniveau eingekauft wird, das zum Beschaffungszeitpunkt dem aktuellen Marktpreis entspricht. ...
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Aktualisiert: 01:34 10.04.2024
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von Verkehrswegen die Art des Betriebes zu berücksichtigen. Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Perso- nenverkehr, Güterverkehr oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes richten. 6.9 Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass ...
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Aktualisiert: 01:34 10.04.2024
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BImSchV) be- steht erstmals. Die Anlage zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen Abfällen und zur chemischen Be- handlung von gefährlichen Abfällen ist außerdem im Anhang I der Industrieemissions-Richt- linie (Richtlinie 2010/75/EU) aufgeführt. Gemäß § 10 Abs. 1a BImSchG hat die Antragstellerin, ...
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Aktualisiert: 08:44 06.03.2024
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kann kein fechtsanspruch auf eine spätere Förderung abge­ leitet werden. Die Antragsteller tragen bis zur tatsächlichen Genehmigung des Vorhabens das volle Finanzierungs­ risiko. Ein Vorhaben darf nicht gefördert werden, wenn es vor Antragseingang begonnen wurde. Die Bedingungen für einen förderunschädlichen ...
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Aktualisiert: 09:32 26.04.2024
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Hier ist der monatliche Betrag in vollen Euro anzugeben, den der Leistungsberechtigte für sich und seine Familienangehörigen dem Kostenträger für Leistungen in Einrichtungen nach § 7 Absatz 1 AsylbLG erstattet für − Unterbringung und Heizung, − Haushaltsenergie, − gewährte Sachleistungen in einer Einrichtung (z.B. ...
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Aktualisiert: 05:11 03.04.2024
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im Rahmen der Kontaktpflege zu Schulen oder beim Anfall in der polizeilichen Sachbearbeitung den polizeilichen Erstkontakt und werden an den Kurs FreD an die örtlichen Suchtberatungsstellen weitervermittelt. Dies kann freiwillig oder auch auf richterliche Anordnung geschehen. FreD-Kurse finden ...
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Aktualisiert: 01:39 09.06.2024
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von Bedeutung sind. Als erheblich gilt der Eingriff bzw. die Beeinträchtigung, wenn das Ausmaß oder die Dauer einer Veränderung oder Störung zu einem Funktionsverlust bezüglich der Erhaltungsziele des Gebietes führt. Außerdem müssen die für den Schutzzweck entscheidenden Bestandteile in vollem Umfang erfüllt ...
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Aktualisiert: 07:06 10.05.2024
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Autos geschleppt, da waren schon viel Kinder und Halbwüchsige drin. Die Mutter hats noch geschaft mir ein Bündelchen mit Essen nach zu werfen. Als die Autos mit Kinder und Halbwüchsigen voll waren, wurden alle nach dem Dorf Dworanainowitschi (???) gebracht und danach zur Bahnstation Krasnij Bereg ...
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Aktualisiert: 06:59 10.05.2024
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Vorbemerkung Diese Hinweise richten sich an Anbieter/Entwickler von Ackerschlagkarteien etc., welche ihren Nutzern eine Export-Schnittstelle zur Erfüllung der Mitteilungspflichten (Datenlieferung in elektronischer Form nach inhaltlicher und struktureller Vorgabe der LLG) entsprechend der „Verordnung ...
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Aktualisiert: 14:26 03.04.2024
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