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der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme sowie im Interesse der ungestörten Kommunikation in Wirtschaft und Verwaltung sind neben entsprechenden gesetzlichen Regelungen und deren Umsetzung wirksame technische Vorkehrungen erforderlich, um elektronisch übermittelte und gespeicherte Daten ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 08:46 07.07.2023
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unbegrenzten Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden, personenbezogene Daten in umfassenden und zentralen Dateien zu speichern. Das Gesetz sieht u. a. vor, Aufgaben und Informationen beim Bundesamt für Verfassungsschutz zu zentralisieren. Es erweitert die Verpflichtungen der Verfassungsschutzbehörden, Daten ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 08:46 07.07.2023
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geplante Einführung einer derartigen Identifikationspflicht, die zu einer verdachtslosen Datenspeicherung auf Vorrat führen würde. Wer ein solches Handy kauft, gibt es häufig ab oder verschenkt es, und ist deshalb nicht identisch mit der Person, die das Handy nutzt. Deshalb bringen diese Daten ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 08:46 07.07.2023
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für den Umgang mit aus der EU übermittelten personenbezogenen Daten enthalten. Im Rahmen eines so genannten EU-US Privacy Shield sollen diese Dokumente Grundlage für eine künftige EU-Kommissionsentscheidung zur Angemessenheit des Datenschutzniveaus in den USA sein und damit als Nachfolgeregelung für die Safe ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 08:46 07.07.2023
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Outsourcing), z.B. bei Einschaltung eines externen Inkassounternehmens, bei externem Catering für stationäre Patienten, bei externer Archivierung oder bei Vergabe von Organisationsanalysen an externe Beratergesellschaften. Medizinische Daten mit Patientenbezug sollen an Forscher oder Forschungsinstitute ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 08:46 07.07.2023
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sensibler personenbezogener Daten entstehen können, die sich auch zur Verhaltens- und Leistungskontrolle eignen und zudem Hinweise auf das Kommunikationsverhalten aller Gesprächsteilnehmer geben. Die Regelungen sollten verbindliche Vorgaben für die technische Ausgestaltung von TK-Anlagen geben ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 08:46 07.07.2023
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und dort entsprechend dem Meldegesetz registriert waren. Dabei müssen die für eine Identitätsfeststellung erforderlichen Daten vollständig und richtig sein, wozu jedenfalls das Geburtsdatum und - bei verbleibenden Zweifeln zur Person - im Einzelfall auch der Geburtsort gehören. Im übrigen ist die Wahlberechtigung ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 08:45 07.07.2023
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dem Finanzamt nachzureichen.   Finanzminister André Schröder: ?Ich empfehle allen Steuerpflichtigen, die Steuererklärung elektronisch abzugeben, denn dies ist zum Vorteil für alle Beteiligten. Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben, die Steuerbürgerinnen und Steuerbürger können in den Folgejahren ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 23:00 18.01.2018
Format: Pressemitteilung
Autobahn 38 ? Fälschung beweiserheblicher Daten Am 16.01.2018 wurde auf der Autobahn 38, auf dem Parkplatz Helmetal nahe der Stadt Sangerhausen, eine Kontrolle des gewerblichen Güterverkehrs durchgeführt. In diesem Zusammenhang wurde gegen 10:00 Uhr der Fahrer eines Sattelzugs Scania überprüft. ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 23:00 16.01.2018
Format: Pressemitteilung
Hinweise zur Datenverarbeitung: Ihre Daten werden auf Basis des Artikels 6 der Verordnung (EU) Nr. 2016/679 (Datenschutz- Grundverordnung) i.V.m. der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012 und dem Luftver- kehrsgesetz (LuftVG) und der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) zum Zwecke der Erlaubnisertei- lung ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 21:06 14.04.2023
Format: PDF