Finden in Sachsen-Anhalt

André Schröder: „Ich empfehle allen Steuerpflichtigen, die Steuererklärung elektronisch abzugeben, denn dies ist zum Vorteil für alle Be- teiligten. Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben, die Steuerbür- gerinnen und Steuerbürger können in den Folgejahren viele Daten aus dem Vorjahr ...

auf technische und organisatorische Maßnahmen konkretisiert, die auf die unterschiedlichen Phasen der Lebenszyklen von KI-Systemen bezogen sind. Die Phasen des Lebenszyklus eines KI-Systems – Designs des KI-Systems, Veredelung von Rohdaten zu Trainingsdaten, Training der KI-Komponenten, Validierung der Daten ...

wird jährlich zum Stichtag 30. Juni als Totalerhebung durchgeführt. Mit dieser Erhebung werden Daten über die Strukturen des Personals im öffentlichen Dienst ermittelt. Die Daten dienen zusammen mit den Ergebnissen der Versor- gungsempfängerstatistik als Entscheidungsgrundlage für Maß- nahmen auf dem Gebiet ...

von dieser Einsicht die OECD den Ländern empfohlen hat, „die Entwicklung international vergleichbarer Messgrößen für die politische Entscheidungsfindung in Bezug auf den Schutz der Privatsphäre und den grenzüberschreitenden Verkehr personenbezogener Daten zu fördern“2 : c) Im Jahr 2016 die Minister der OECD ...

die sich gegen die Schaffung der Möglichkeit einer Volltextsuche in Dateien der Sicherheitsbehörden richtet (Anlage 17). Die Sicherheitsbehörden bauen derzeit ihre elektronischen Systeme mit dem Ziel aus, die bisher nur in Akten vorhandenen Daten einer umfassenden Volltextverarbeitung mit Suchmöglichkeiten zugänglich ...

des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 10. März 2008, 1 BvR 2388/03, NJW 2008, 2099). Auch ist die Landesregierung der Meinung, dass der Beschluss nur für "Datensammlungen, bei denen die Daten entweder ohne Mitwirkung des Betroffenen erhoben werden oder deren Speicherung von dem ursprünglichen Erhebungszweck gelöst ...

daß die von den in § 8 WoStatG genannten Stellen gelieferten Eigentümeranschriften unvollständig oder falsch waren. So mußte der Landesbeauftragte darauf aufmerksam machen, daß die Aufzählung der Stellen, die gem. § 8 WoStatG den Erhebungsstellen Daten zuzuarbeiten hatten, abschließend ist, und Daten anderer Stellen ...

im Ergebnis bestätigt ( BVerfGE 125, 260; NJW 2010, 833). Es hat entschieden, dass die Regelungen des TKG und des § 100g StPO , der in Konkretisierung des § 113b Satz 1 Nr. 1 TKG die unmittelbare Verwendung der vorsorglich gespeicherten Daten für die Strafverfolgung regelt, mit Art. 10 Abs. 1 GG ...

in die Behandlungsunterlagen lag vor. Der Landesbeauftragte wies darauf hin, dass zur Erfüllung der Aufgaben nach § 66 SGB V die Krankenkasse nach § 284 Abs. 1 Nr. 5 SGB V zur Erhebung und Speicherung von Daten befugt sei. Rechtsgrundlage für die Übermittlung durch den Arzt ist die Einwilligungserklärung und Entbindung ...

VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 11.2 Aufbewahrungsfristen von Gewerbeanzeigen nach § 14 GewO Erhebt oder verarbeitet eine öffentliche Stelle personenbezogene Daten oder nutzt sie diese, ...