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informiert, an wen Sie Anfragen und Beschwerden richten können. 1. Verantwortlicher, Datenschutzbeauftragte/-r und Aufsichtsbehörde a) Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Nr. 7 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist das MWL: Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes ...
2024, auch in Sachsen-Anhalt? Barthel: Wir können den Befund, dass die wirtschaftliche Lage der meisten Kommunen nach wie vor eher schlecht ist, nicht bestätigen. In unserem letzten Kommunalbe- richt aus dem Jahr 2022 haben wir vielmehr festgestellt, dass 79 Kommunen – bzw. statistische Ein- heiten, ...
des Statistischen Verbunds, die mit der Durchführung einer Bundes- oder europäischen Statistik betraut sind (z. B. die Statistischen Ämter der Länder, das Statistische Amt der Europäischen Union [Eurostat]), Unterrichtung nach § 17 Bundesstatistikgesetz (B Stat G)1 und nach der DatenschutzGrundverordnung (E U) ...
zwischen Mai und November 2022 mehrere Schreiben an die an der Entscheidung beteiligten Richterinnen und Richter verfasst und sie dabei u.a. als „gehirnamputierte Berufsverbrecher“ bezeichnet haben. Das Amtsgericht hat gegen ihn eine Gesamtgeldstrafe von 80 Tagessätzen verhängt, wogegen sich seine Berufung ...
Inhaltliche Verantwortung: Dezernat Forschungsdatenzentrum, Unternehmensregister, Gesamtrech ungen Herr Rößner Telefon: 0345 2318-355 Frau Richter-Grünewald Telefon: 0345 2318-702 Frau Hannemann Telefon: 0345 2318-777 Frau Booch Telefon: 0345 2318-715 Frau Heyl Telefon: 0345 2318-716 Telefax: 0345 2318-913 ...
auf Grund- lage einer richter- lichen Entschei- dung nach § 1631b BGB Soll-Stellen des Personals in dieser Gruppe/ Betreuungsform nach Betriebs- erlaubnis (Vollzeit- äquivalente) Genehmi- gte Platz- zahl in dieser Gruppe/ Betreu- ungsform nach Betriebs- erlaubnis Am Stichtag tatsäch- lich belegte Plätze ...
Telefon: 0345 2318-355 Pressesprecherin/Dezernatsleiterin Öffentlichkeitsarbeit: Frau Richter-Grünewald Telefon: 0345 2318-702 Informations- und Auskunftsdienst: Frau Hannemann Telefon: 0345 2318-777 Frau Booch Telefon: 0345 2318-715 Frau Heyl Telefon: 0345 2318-716 Telefax: 0345 2318-913 E-Mail: ...
der Machtzuschreibung und Verschwörung. Zugleich ist er ein Türöffner für alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Antisemitis- mus kann sich auch gegen den Staat Israel richten, wo dieser als jüdisches Kollektiv verstanden wird. Antisemitismus in Form konkreter „Vorfälle“ wird vor allem von Jüdinnen ...
............................................................................................................................. 2 H3 Richterliche Genehmigung für eine freiheitsentziehende Unterbringung/Maßnahme (nach § 1631b BGB) Ja ................................................................................................................................. 204 1 Nein ...
haben. Deshalb sind Schulen und Hochschulen darin zu unterstützen, weiterhin von ihren rechtlichen Möglichkeiten Ge- brauch zu machen oder entsprechende Möglichkeiten zu implementieren. Dazu gehö- ren die Anwendung des Hausrechts, der Ausschluss vom Unterricht oder Studium bis hin zur Exmatrikulation ...