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zu einem entsprechenden Gespräch einzuladen. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen/ 2 Nein-Stimmen/ 1 Enthaltung Zum gesamten Antrag 06/2020 wird abgestimmt Beschluss Nr. 2020-(7)-09 Abstimmungsergebnis: einstimmig Es wird ein Gespräch zwischen Herrn Bruchholz, den Landkreisen, Herrn Gelhaar und verschiedenen Trägern ...
• laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer herab- oder aussetzen (auf Antrag) • zinsfreie Stundung bei fälligen Steuerzahlungen (auf Antrag) • Erlass von Säumniszuschlägen (auf Antrag) • Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen bis zum Jahresende (auf Antrag) Die steuerlichen ...
werden können und den die Träger der Straßenbaulast oder denjenigen, der im Auftrag des Trägers der Straßenbaulast die Straße verwaltet, trifft im Rahmen der Sondernutzung keinerlei Haftung wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht. Die von mir im Antrag geforderten Informationen dürfen im Erlaubnis- / Genehmigungsverfahren ...
versorgung, 2. Bedürftigkeit (wirtschaftliche Kausalität) sowie 3. ein vorheriger Antrag. 1. Anerkennung eines Versorgungsanspruches durch den Träger der Kriegs - opferversorgung Die Kriegsopferfürsorge ergänzt die übrigen Leistungen der Versorgung nach dem BVG. Die Versorgungsverwaltung stellt u. a. fest, ...
wird zwischen dem Träger der Pflegeeinrichtung oder einer vertretungsberechtigten Vereinigung gleicher Träger und den Landesverbänden der Pflegekassen im Einvernehmen mit den überörtlichen Trägern der Sozialhilfe im Land abgeschlossen, soweit nicht nach Landesrecht der örtliche Träger für die Pflegeeinrichtung zuständig ...
der SED-Diktatur übergibt den Tätigkeitsbericht 2019/2020 der Behörde. Zahlenteil Statistik Beratung und Rehabilitierung; Überprüfungen SED-Unrechtsbereinigungsgesetze (seit 1992) Anträge nun unbefristet möglich Stand TB 2017/18 Stand TB 2018/19 Stand TB 2019/20 Insgesamt durch LzA beratene Personen einschl. ...
LVwA/501 Fb 5.0-500 – Antrag auf Förderung von Beratungsangeboten LSBTI Stand 09/2021 Seite 1 von 6 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung von Beratungsangeboten für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle und Intersexuelle Landesverwaltungsamt Landesjugendamt - Kinder und Jugend ...
des Zuschusses an der Finanzierung von Vorhaben ist insgesamt eine beachtliche Summe und zeigen das ernste Interesse des Landes an der Sanie- rung der zu erbringende Eigenanteil verdeutlicht, dass das Land die Kommunen und an- dere Träger ebenfalls in die Pflicht nimmt und das Ziel als gemeinsames Ziel ...
für den LJHA vorbereitet. Die Zahlen sind rückläufig. Deswegen betreuen nicht mehr so viele Träger UMAs. Er erläutert den Antrag 05/2018. - Bewilligung von Hilfen gem. § 41 SGB VIII sehr unterschiedlich in den Landkreisen - Hilfeplanverfahren finden tlw. ohne Beteiligung statt - Beachten der Subsidiarität ...
zum Ausfüllen: 1. Beantworten Sie die Fragen der Reihe nach. 2. Kreuzen Sie bitte die zutreffende Antwort an. Rücknahme des Antrags ....................................................... x Schuldner / -in verstorben ....................................................... 3. Zahlen tragen Sie bitte rechtsbündig ...