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Sachsen-Anhalt 3/2014 36 . Öffentliche Bekanntgabe des Referates Im- missionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gen- technik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c UVPG im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der Firma AVICARE + GbR in 06366 Köthen (An- halt) auf Erteilung ...
Ursprünglich war vorgesehen, dass diese Hilfe am 31.03.2022 endet. Der Minister dankte der Bundesregierung für diesen Entschluss und erklärte: „Diese Entscheidung ist ein wichtiges Signal für die Kultur-branche. Auch wenn die pandemiebedingten Einschränkungen jetzt schrittweise zurückgefahren werden, ...
Bericht der Vertreter*innen in der AG des Bildungsministeriums zu multiprofessionellen Teams TOP 5 AG 78 Saalekreis zu den Herausforderungen der Hilfen zur Erziehung Frau Sander TOP 6 Ergebnisse der AG KiFöG Frau Wellenreich Antrag 05/2021 TOP 7 Auswirkungen der Änderung des § 80 KVG LSA Beschluss ...
notwendigen Auf- wendungen des Antragsgegners und der Beigeladenen. Die zu zah- lenden Kosten vor der Vergabekammer werden auf ……… EUR fest- gesetzt. 3. Die Hinzuziehung des Bevollmächtigten der Beigeladenen wird für das Hauptsacheverfahren für notwendig erklärt. 4. Der Antrag des Antragsgegners ...
Absatz 3 GG Drucksache 406/22 Ergebnis BR/ Abstimmung ST: Dem Gesetz wurde zugestimmt. - Fz - 5 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) - Bemessungszeitraum Einspruchsgesetz gemäß Artikel 76 Absatz 1 GG Antrag des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 36 ...
Nr. 07 151 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zum Antrag der Arge Windpark Hüselitz GbR in 48431 Rheine auf Erteilung einer Genehmi- gung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutz- gesetzes zur Errichtung ...
mündlich den Antrag 03/2020: Beschluss Nr. 2020-(7)-03 Die Vorstellung der Träger erfolgt im öffentlichen Teil der Sitzung, die Beschlussfassung dazu erfolgt nichtöffentlich. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen/ 1 Enthaltungen Herr Roth stellt das Angebotsspektrum der St. Johannis gGmbH ...
die Angaben auf einem gesonderten Blatt. Sie erleichtern dem Finanzamt die Arbeit, wenn Sie dabei möglichst den vorgegebe- nen Aufbau der Vordrucke berücksichtigen. Tragen Sie bitte auch in diesen Fällen vorgesehene Gesamtwerte, z.B. für bestimmte Vermö- gensgegenstände oder Verbindlichkeiten, die jeweils ...
Bezirksschornsteinfeger (m/w/d) für den Kehrbezirk Bördekreis Nr. 06 54 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung über die Entscheidung zum Antrag der Bio- energie Niederröblingen GmbH in 06542, Niederröblingen auf Erteilung einer Geneh- ...
des Verständnisses geboten oder ratsam sein. Es ist gebräuchlich, die Darstellung von Rechtsansichten der Parteien durch die Wendungen „ist der Ansicht“ oder „ist der Meinung“ einzuleiten und auf diese Weise von beweisbedürftigem Tatsachenvortrag abzugrenzen. 8. Die gestellten Anträge sind nach dem Klägervortrag ...