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1/1 Festlegungen und Beschlüsse aus Sitzung LJHA vom 03.09.2018 Festlegungen und Beschlüsse aus der Sitzung des LJHA am 03.09.2018 Beschluss Nr. 2018-(7)–7: TOP 4a - Bericht der Vorsitzenden zur 7. Amtsperiode – Antrag 10/2018 Durch die Verunsicherung im Umgang mit dem Verein Miteinander ...
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Aktualisiert: 23:23 14.04.2023
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Dazu bringen die Mitglieder in die Kommission Anträge ein, die dort beraten werden. Wird durch die Kommission ein Härtefallersuchen beschlossen, kann der Innenminister dem Beschluss entsprechen und ein Aufenthaltsrecht für die betroffenen Personen anordnen. Im Jahr 2016 wurden durch die Kommissionsmitglieder ...
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Aktualisiert: 21:15 14.04.2023
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in die Kommission Anträge ein, die dort beraten werden. Wird durch die Kommission ein Härtefallersuchen beschlossen, kann der Innenminister dem Beschluss entsprechen und die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für die betroffenen Personen anordnen. Im Jahr 2015 wurden durch die Kommissionsmitglieder 16 Anträge ...
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Aktualisiert: 21:07 14.04.2023
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empfiehlt den Trägern von Kindertageseinrichtungen, die Erhebung der Elternbeiträge für zunächst den Monat April auszusetzen. Im Laufe des Monats April wird entschieden, wie für den Monat Mai zu verfahren ist. Nach der Wiedereröffnung der Einrichtungen werden das Land und die Kommunalen Spitzenver- bände ...
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Aktualisiert: 17:52 14.04.2023
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Zuwendungen nach dieser Richtlinie können auf Antrag erhalten: a) Gemeinden, Verbandsgemeinden und anerkannte Träger der freien Jugendhilfe als Eigentümer der Liegenschaft der Kindertageseinrichtung sowie b) kommunale Schulträger und freie Träger von anerkannten Ersatzschulen. Freie Träger ...
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Aktualisiert: 17:54 14.04.2023
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Aktualisiert: 02:12 12.07.2023
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und Jugend- hilfe (S G B V I I I) in Verbindung mit dem B Stat G. Erhoben werden die Angaben zu § 99 Absatz 2 S G B V I I I. Die Auskunftspflicht ergibt sich aus § 102 Absatz 1 Satz 1 S G B V I I I in Verbindung mit § 15 B Stat G. Nach § 102 Absatz 2 Nummer 1 S G B V I I I sind die örtlichen Träger ...
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Aktualisiert: 18:11 14.04.2023
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ist die „GK 131" paritätisch zu besetzen. (2) Die „GK 131" setzt sich aus den unterzeichnenden Rahmenvertragspartnern zusammen, (3) Auf Seite der Leistungserbringer verfügt jede den Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX unterzeichnende Partei über eine Stimme. (4) Das Land Sachsen-Anhalt erhält als Träger ...
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Aktualisiert: 18:11 14.04.2023
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entscheidet fortlaufend über Anträge zur Verkürzung der Ausbildungsdauer nach § 7 Abs.1 in Verbindung mit Abs. 2 und Abs. 3 sowie Abs. 4 Nrn. 1 und 2 des Altenpflegegesetzes (AltPflG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25.8.2003 (BGBl. I S. 1690), zuletzt geändert durch Artikel 1b des Gesetzes vom 17. 7. ...
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Aktualisiert: 18:07 14.04.2023
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