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XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 10.2.3 Hausbesuche des Jobcenters Die Durchführung von Hausbesuchen im Sozialwesen war bereits mehrfach Gegenstand der Tätigkeitsberichte des Landesbeauftragten ...
Landgericht Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 012/11 Landgericht Magdeburg – Pressemitteilung Nr.: 012/11 Magdeburg, den 1. März 2011 (LG MD) Bundesgerichtshof bestätigt Urteil wegen Mord in Drakenstedt aus dem Jahr 1993 (24 Ks 24/08) ¿ 2. Jugend-Strafkammer Wie heute bekannt ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 23.1.2 Beibehaltung der Unternehmensstatistik Die Jahresstatistik der Unternehmen über die von ihnen zu Strafverfolgungszwecken durchgeführten Überwachungsmaßnahmen ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 16.10.2 Ein vorausdenkender Notar Im Berichtszeitraum hat sich ein Notar an den Landesbeauftragten gewandt, da bei seiner Amtsprüfung durch die Aufsichtsbehörde beanstandet worden ...
Mit Beschluss vom 16. November 2006 (4 L 191/06) hat der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts einen Antrag auf Zulassung der Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Dessau vom 24. Februar 2006 abgelehnt. Ein Berufungsverfahren wird danach nicht mehr stattfinden. Der Bescheid des AZV Schmerzbach ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 3.2.7 Europäische Datenschutzkonferenzen Die Frühjahrskonferenz der europäischen Datenschutzbeauftragten vom 3. bis 4. Mai 2012 in Luxemburg widmete sich vorrangig ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 4.2 eGovernment-Maßnahmenplan 2007 Der Landesbeauftragte hatte zuletzt in seinem VII. Tätigkeitsbericht ( Ziff. 7.1 ) über die Aktivitäten der Landesregierung zur Umsetzung ...
erkannte der Fahrer scheinbar sein Fehlverhalten und wendete auf der BAB 2. Unmittelbar vor der Abfahrt Bornstedt in Fahrtrichtung Berlin konnte das Fahrzeug dann gestoppt werden. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass der 37ig jährige, bosnische Fahrzeugführer erheblich unter Alkoholeinwirkung stand. ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1997 - 31.03.1999 8.2.1 Elektronische Post Der E-Mail-Dienst, allgemein auch als "elektronische Post" bezeichnet, ist fast flächendeckend in der Landesverwaltung eingeführt. Das Land verfügt seit ...
Berlin der BAB 2, zwischen den An-schlussstellen Marienborn und Alleringersleben. Nach bisherigem Ermittlungsstand befuhr der 50-jährige niederländische Fahrzeugführer eines Sattelzugs den rechten Fahrstreifen der Richtungs-fahrbahn Berlin der BAB 2. Aufgrund des starken Regenfalls zum Unfallzeitpunkt ...