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V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 Übersicht Kapitel 2 2. Der Landesbeauftragte 2.1 Tätigkeit im Berichtszeitraum 2.2 Zusammenarbeit mit anderen Aufsichts- und Kontrollinstitutionen 2.3 Neue ...
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 011/09 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 011/09 Halle, 11. Dezember 2009 (LSG LSA) Hartz IV und Audi A 6 Vor dem Bezug von Leistungen nach dem SGB II müssen erst die Vermögensgegenstände verwertet ...
eingelegt. Mit dem genannten Urteil war er unter anderem wegen Mordes in zwei Fällen zu einer lebenslangen Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt worden. Außerdem hatte der Senat die besondere Schwere der Schuld festgestellt und die Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung angeordnet. ...
Besetzung des Gerichts bei Entscheidungen Die sechs Senate des Finanzgerichts sind jeweils mit drei Berufs- und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt. Der Senat des Finanzgerichts kann den Rechtsstreit einem seiner Mitglieder als Einzelrichter zur Entscheidung übertragen ( § 6 ...
2. Der Landesbeauftragte 2.1 Tätigkeit im Berichtszeitraum 2.2 Zusammenarbeit mit anderen Aufsichts- und Kontrollinstitutionen 2.3 Meldungen zum Dateienregister und innerbehördliches Dateienverzeichnis ...
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 Übersicht Kapitel 2 2. Der Landesbeauftragte 2.1 Tätigkeit im Berichtszeitraum 2.2 Zusammenarbeit mit anderen Aufsichts- und Kontrollinstitutionen 2.3 Die Homepage ...
............................................................................................................................ 1 2. Antragsteller ................................................................................................................... 1 3. Vorhabensbeschreibung................................................................................................. 2 4. ...
2. Änderungsanordnung Salzwedel, den 9.7.2014 Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark, Außenstelle Salzwedel 29410 Salzwedel, Goehtestraße 3 und 5 Abteilung 3 Bodenordnungsverfahren Gischau-Siedenlangenbeck Verf.-Nr. SAW 4.029 I Änderungsanordnung Nach § 56 und § 63 Abs. 2 ...
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 007/09 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 007/09 Halle, 30. Juli 2009 (LSG LSA) Kein BMW-Leasing bei „Hartz IV“ Wer seinen Lebensunterhalt nicht ganz aus seinem Einkommen bestreiten ...
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 010/10 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 010/10 Halle, 3. November 2010 (LSG LSA) Feuerwehr hilft bei Krankentransport ¿ wer zahlt? Ein gesetzlich Krankenversicherter musste mehrfach ...