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X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 12.2 Elektronische Gesundheitskarte Nach einer Bestandsaufnahme haben sich die Gesellschafter der Projektgesellschaft Gematik, die für die Einführung ...
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 10.2 Dekubitusfragebogen einer Pflegekasse Ein Pflegehilfsmittelhersteller wandte sich an den Landesbeauftragten mit der Frage, ob es zulässig sei, dass eine Pflegekasse ...
Dachzeile: Polizeimeldung Überschrift: Schwerer Auffahrunfall auf der A 2Keyword Katgorie: Anreissertext: 11.05.2022, 09:48 Uhr A 2 in Fahrtrichtung Berlin auf Höhe der Ortslage Grabow Inhalt Ein PKW-Fahrer aus Nordrhein-Westfalen wurde am Mittwochvormittag bei einem Unfall auf der A 2 schwer ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 14.2 Übersendung einer Nettolohnbescheinigung Einem öffentlichen Arbeitgeber wurde ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß durch einen Gerichtsvollzieher zugestellt. ...
Dachzeile: Polizeimeldung Überschrift: Länderübergreifende Kontrollaktion auf der A 2Keyword Katgorie: Anreissertext: 18.01.2023, 13:00 – 19:00 Uhr, Richtungsfahrbahn Berlin, Tank- und Rastanlage Marienborn Inhalt In einer umfangreichen Kontrollaktion gerieten am gestrigen Mittwoch, den 18. ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 8.1.2 Kontodatenabruf Eine weitere einschneidende Änderung in der AO erfolgte durch das Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit vom 23. Dezember 2003 (BGBl. I, S. 2928). ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 25.2 Auskünfte aus dem Fahrzeugregister Eine Bürgerin beschwerte sich beim Landesbeauftragten darüber, dass das Straßenverkehrsamt eines Landkreises einem Rechtsanwalt Auskunft ...
(Teil-)Rehabilitierungen [keine Gesamtzahl verfügbar] Versorgungsämter im Landesverwaltungsamt: 91 Neubewilligungen Haft-(Kapital-)entschädigung (insg. 12.666) 6.809 laufende besondere monatliche Zuwendungen (250 € / Monat) bei mindestens 180 Tagen rehabilitierter Haft - VwRehaG, BerRehaG / 2. SED-UnBerG Referat 505 ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 7.2 Die Virtuelle Poststelle Rechtsgrundlagen für elektronisches Verwaltungshandeln werden zunehmend gelegt. Die technische Ausstattung der privaten Haushalte nimmt ebenso ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 2.3 Zusammenarbeit mit anderen Institutionen Die Zusammenarbeit mit dem Landtag insbesondere im Zusammenhang mit der Beratungsaufgabe des Landesbeauftragten (siehe § 22 ...