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III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1995 - 31.03.1997 13.2 Kryptographie Sichere kryptographische Verfahren für Zwecke der digitalen Signatur (elektronische Unterschrift), Identifikation/Authentisierung und Zugriffskontrolle ...
Beschlussvorschlag 2 zum 10 Beschluss des Landesbehindertenbeirates 13/2007 Definition: barrierefrei Die Landesregierung wird aufgefordert, in allen Gesetzen, Verordnungen, Richtlinien und Erlassen des Landes konsequent den Begriff „barrierefrei“ anzuwenden, wenn es darum geht, die Zugänglichkeit ...
PowerPoint-Präsentation JEDE UND JEDER WIRD GEBRAUCHT 2 02.02.2017 Präsentation JBA allgemein „Jedem eine Chance auf Ausbildung oder Studium!“ „Keiner darf verloren gehen!“ / „Jede und Jeder wird gebraucht!“ Regierungsprogramm des Hamburger Senats (2011) „Ziel des Projekts (…) ist es, ...
Entschließung der 53. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 17./18. April 1997 - Beratungen zum StVÄG 1996 Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder wenden sich entschieden gegen die Entwicklung, im Gesetzgebungsverfahren zu einem Strafverfahrensänderungsgesetz...
Entschließung der 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8. und 9. Oktober 2009 in Berlin Staatsvertrag zum IT-Planungsrat - Datenschutz darf nicht auf der Strecke bleiben Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder weist darauf hin, dass die informationstechnische...
Entschließung der 58. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 07./08. Oktober 1999 - Patientenschutz durch Pseudonymisierung Im Gesundheitsausschuß des Deutschen Bundestages wird derzeit der vom Bundesministerium für Gesundheit vorgelegte Gesetzesentwurf zur Gesundheitsreform...
Entschließung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24. April 2001 - Veröffentlichung von Insolvenzinformationen im Internet Bundestag liegt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Insolvenzordnung (BT-Drs. 14/5680) vor. Danach sollen gerichtliche Entscheidungen –...
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 6.2 Europol Im Anschluss an die Berichterstattung im V. Tätigkeitsbericht ( Ziff. 5.3 ) kann zur weiteren Entwicklung der europäischen Polizeibehörde festgestellt werden, dass ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 6.2 Europol Europol hat sich im Berichtszeitraum in Den Haag nicht nur bei der Zahl der Mitarbeiter weiter vergrößert, sondern zeigt zunehmend Erfolge bei der Abstimmung ...
Gewerbesteuer berücksichtigt habe. Im Ergebnis konnte der Senat die ¿ teilweise ¿ für unbegründet erachtete Entscheidung der Landesregulierungsbehörde lediglich aufheben (§ 83 Abs.2 EnWG), nicht aber eine eigene Sachentscheidung treffen. Die Sachentscheidung obliegt vielmehr der Landerregulierungsbehörde, ...