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die aber dem Stabsbereich Personal angegliedert sind. Zum anderen wurde über die auf gesetzlicher Grundlage eingerichtete "Hamburger Polizeikommission" berichtet. Diese Kommission, die aus ehrenamtlichen vom Senat berufenen Mitgliedern bestand, die in Ausübung ihrer Amtsbefugnisse an Aufträge und Weisungen nicht gebunden ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 11.2 Eingliederungsmanagement In seinem X. Tätigkeitsbericht (Nr. 18.4) hatte der Landesbeauftragte eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts dargestellt, deren ...
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 18.2 Personalmanagementsystem Der Landesbeauftragte hatte bereits im IX. Tätigkeitsbericht (Nr. 17.2) ausführlich zu den mit dem neuen landesweiten ...
am Donnerstag, dem 31.8.2023 von 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Hassel, Dorfstraße 15, 39576 Hassel Die Beteiligten werden hiermit geladen als 1. Teilnehmer für ihre dem Bodenordnungsverfahren unterliegenden Grundstücke, 2. Inhaber von Rechten an Grundstücken, die dem Bodenordnungsverfahren ...
normal 2/2006 Zeitschri f t des Behindertenbeirates Sachsen-Anhalt Finanziert vom Ministerium für Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt 2 / 2 0 0 6 Thema: Landesgartenschau Wernigerode – fast jede Hürde genommen Nahezu barrierefrei durch Landschaft und Gärten. Lesen Sie hier... Inhalt ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des X. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. Art. 2 GG (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VIII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. Art. 2 GG (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des IX. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. Art. 2 GG (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 7.2 Vorratsdatenspeicherung In seinem X. Tätigkeitsbericht (Nr. 25.1) berichtete der Landesbeauftragte darüber, dass das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 2. März ...
Das Rechtsmittel war in vollem Umfang erfolgreich. Es führte zur Eröffnung des Hauptverfahrens hinsichtlich sämtlicher Anklagepunkte vor einer anderen großen Strafkammer des Landgerichts Stendal. Zu den Gründen der Entscheidung des Senates: Der Senat hat die Voraussetzungen für die Eröffnung ...