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Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft – Pressemitteilung Nr.: 078/11 Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft – Pressemitteilung Nr.: 078/11 Magdeburg, den 13. Juli 2011 Ministerin zu den Empfehlungen des Senats der Leibnitz-Gemeinschaft Wolff schlägt Bildung einer extern ...
1 Erklärun g zum Schutzgebiet Das im § 2 näher beschriebene Gebiet im Landkreis Wittenberg wird mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung zum Landschaftsschutzgebiet (LSG) erklärt. Das Landschaftsschutzgebiet trägt die Bezeichnung „Elbetal – zwischen Wittenberg und Bö- sewig“. § 2 Schutzgegenstand (1) ...
Mit Beschluss vom heutigen Tage hat der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, der auf die Wiederaufnahme des Betriebs eines Ferienhausparks in Thale gerichtet war.Hierfür hatte das Oberverwaltungsgericht ...
Die noch offenen knapp 34.000 Verfahren würden ausreichen, um die Sozialgerichte – auch ohne Neueingänge – für mehrere Jahre zu beschäftigen.Hintergrund: Der Jahresbericht 2011 des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt ist abrufbar unter http://www.justiz.sachsen-anhalt.de/lsg <Aktuelles>. ...
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 006/09 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 006/09 Halle, 25. Juni 2009 (LSG LSA) Abwrackprämie auch für Hartz IV-Empfänger Bezieher von Leistungen nach dem SGB II dürfen die staatliche Abwrackprämie ...
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 002/10 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 002/10 Halle, 5. März 2010 (LSG LSA) Kostenbeteiligung bei Unfall nach Trunkenheitsfahrt Für die Behandlungskosten nach einem Verkehrsunfall ...
auf eine solche Rente bei Erfüllung der sonstigen (versicherungsrechtlichen) Voraussetzungen bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze auch Versicherte, die vor dem 2. Januar 1961 geboren und berufsunfähig sind. Berufsunfähig sind nach § 240 Abs. 2 SGB VI Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit ...
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 009/10 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 009/10 Halle, 29. Oktober 2010 (LSG LSA) Sozialgericht Stendal schließt seine Pforten Das Sozialgericht Stendal wird zum 1. November 2010 endgültig ...
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 005/10 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt – Pressemitteilung Nr.: 005/10 Halle, 31. Mai 2010 (LSG LSA) Hartz IV und private Krankenversicherung Wer Leistungen nach dem SGB II bezieht und weiter privat krankenversichert ...
Seite 5 - 7 Das Jahr 2022 Seite 7 - 18 Geschäftsentwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt im Geschäftsjahr 2022 Seite 19 - 36 Rückblick auf Entscheidungen des Oberverwaltungsgerich- tes des Landes Sachsen-Anhalt im Geschäftsjahr 2022 Seite 19 - 21 1. Senat Seite 21 - 28 2. ...