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nicht erfülle. Es sei Bestandteil eines historischen Gebäudes und befinde sich nicht unkommentiert an der Mauer der Stadtkirche. Über das Mahnmal am Fuße der Kirche sei das Relief in eine Gedenkkultur eingebettet. Mit der Berufung verfolgt der Kläger sein Ziel weiter. Der Senat hat die entscheidungserheblichen ...
Der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt hat mit Urteil vom 6. Dezember 2016 den Anspruch eines Redakteurs der Mitteldeutschen Zeitung auf Auskünfte zu den Fahrtenbüchern für den Dienstwagen eines inzwischen nicht mehr im Dienst des Landes Sachsen-Anhalt stehenden ...
Dachzeile: Überschrift: Oberverwaltungsgericht hält das im Rahmen des „Teil-Lockdowns“ von der Landesregierung verordnete touristische Beherbergungsverbot für verhältnismäßigKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt ...
der vorläufigen Teilbesitzregelung wird hiermit angeordnet. Gemäß § 80 Abs.2 Nr.4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) entfällt die aufschiebende Wirkung eines Widerspruches. Gründe: Die sofortige Vollziehung vorstehender Anordnung über die vorläufige Teilbesitzregelung erfolgt gemäß § 80 Abs.2 Nr.4 der VwGO ...
Anlage 2 Entschließung der 65. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 27./28. März 2003 in Dresden - Kennzeichnung von Daten aus besonders eingriffsintensiven Erhebungen Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zur strategischen Fernmeldeüberwachung ...
hingewiesen. Von einer rückwirkenden Inkraftsetzung des Staatsvertrags hat der Senat aber Abstand genommen, andererseits jedoch den Anstalten ein Recht auf Kompensation im Zuge der nunmehr vorzunehmenden Beitragsfestsetzung zugesprochen. Das Gericht hat aber am Ende seiner Entscheidung darauf hingewiesen, dass ...
Beschlussvorschlag 2 Beschluss des Landesbehindertenbeirates 05/2007 UN-Konvention Der Landesbehindertenbeirat nimmt zur Kenntnis, dass die Landesregierung sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für die schnellstmögliche Ratifizierung der UN-Konventi on zur Förderung und zum Schutz der Rechte ...
und § 63 Abs. 2 Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) in Verbindung mit § 65 Abs. 2 Satz 4 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) die vorläufige Besitzregelung mit Wirkung zum 1.11.2017 – 0:00 Uhr angeordnet. Die Eigentümer der zum BOV Mellin gehörenden Flurstücke werden mit diesem Zeitpunkt ...
Den Hunger beenden, Ernährungssicherheit und eine bessere Ernährung erreichen und eine nachhaltige Landwirtschaft fördern © 17Ziele In Deutschland zielt das SDG 2 auf die Gewährleistung eines Zugangs zu sicheren, nährstoffreichen und ausreichend ...
Promotionsrecht: zu ZV A.2 (10) Der Fachbereich Kunst konzipierte seit 2017 einen wissenschaftlichen Masterstudiengang „Kunstwis- senschaften“, der am 30.01.2019 im Senat verabschiedet und am 18.03.2019 im Amtsblatt der Hoch- 10 schule veröffentlicht wurde. Erste Studierende wurden im Wintersemester 2019/20 ...