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Prof. Dr. Germann am 29.11.2021 beschlossen: 1. Die Verfassungsbeschwerde wird verworfen. 2. Die Entscheidung ergeht gerichtskostenfrei. 3. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. – 2 – G r ü n d e I . 1. Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Verfassungsbeschwerde vom 28.12.2020 ...
anlässlich des Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht abseits der offiziellen Demonstration, Halle, 13. Jan. 1989. Quelle: Landeshauptarchiv Sachsen-Anhalt, Abteilung Merseburg, P 516 SED-Bezirksleitung Halle, Nr. IV/F-2/5/260, Bl. 2 Quelle: Landeshauptarchiv Sachsen-Anhalt, ...
und zahnärztlichen Untersuchungen gem. § 18 Abs. 2 KiFöG der vorherigen Einwilligung der Eltern bedarf. Der Landesbeauftragte vertritt, ebenso wie das Ministerium für Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt, die Auffassung, dass die Teilnahme der Kinder an den Untersuchungen freiwillig ist, so dass ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des VIII. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 22 SÜG LSA - Speichern, Verändern und Nutzen personenbezogener Daten in Dateien (1) Die zuständige Stelle darf zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach dem Gesetz die in § 15 Abs. 1 Satz 2 Nrn. 1 bis 6 ...
zeichnungsberechtigt: 1. ___________________________ zeichnet __________________________ 2. ___________________________ zeichnet __________________________ 3. ___________________________ zeichnet __________________________ 4. ___________________________ zeichnet __________________________ 5. ___________________________ ...
Gleis 11/ 12 Ein sen de sc hl us s 01 .09 .20 12 Manga- ZeichenWettbewerb 1. Platz: 300€ „Gewalt ist nicht cool!“ 2. Platz: 200 € 3. Platz: 100 € für Schülerinnen und Schüler des Landes Sachsen-Anhalt ab 12 Jahre Wenn Ihr daran teilnehmen möchtet, schickt eine abgeschlossene Manga-Geschichte zum o. ...
nach § 32c EStG 60 € 2. Erklärungen 6 Ich erkläre/Wir erklären, dass 1. ich/wir für den Zeitraum der Inanspruchnahme der Steuerermäßigung oder im Zeitpunkt der Abgabe dieser Selbsterklärung kein/e Unternehmer/in in Schwierigkeiten im Sinne der Rahmenregelung der Europäischen Union für staatliche ...
beigefügter Berechnung): Tarifermäßigung nach § 32c EStG 60 € 2. Erklärungen 6 Ich erkläre/Wir erklären, dass 1. ich/wir für den Zeitraum der Inanspruchnahme der Steuerermäßigung kein/e Unternehmer/in in Schwierigkeiten im Sinne der Rahmenregelung der Europäischen Union für staatliche Beihilfen im Agrar- ...
werden? Dann müssen die unterschiedlichen Bewertungskriterien wieder zusammengefasst werden. Dafür ist erforderlich* : 1. Alle Werte in der Entscheidungsmatrix werden standardisiert. 2. Alle Bewertungskriterien werden von den Beteiligten gemäß ihrer Bedeutung gewichtet, 3. Anschließend ...
von Lichtbildern mit Kenntnis des Gefangenen, die Feststellung äußerlicher körperlicher Merkmale, Messungen. (2) Die gewonnenen erkennungsdienstlichen Unterlagen werden zu den Gefangenenpersonalakten genommen. Sie können auch in kriminalpolizeilichen Sammlungen verwahrt werden. Die nach Absatz 1 erhobenen ...