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Personen (Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Schulen) in die Lage versetzt werden, landesweit auf zentral vorgehaltene Dienste zugreifen zu können. Das können z. B. Lehrinhalte sein, Lernplattformen aber auch Zugriffe auf das WLAN der Schule. ...
Medikamente sollen eigentlich dazu dienen, Krankheiten zu heilen, Krankheiten vorzubeugen oder sie zu lindern. In den meisten Fällen werden Medikamente verantwortungsvoll verschrieben bzw. eingenommen, auch solche, bei denen z.B. ein Suchtpotential vorhanden ist. Dennoch gibt es Menschen, ...
Ob und in welcher Höhe ein Anspruch besteht, hängt ab vom Gesamteinkommen der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder, der Zahl der zum Haushalt rechnenden Haushaltsmitglieder und der Höhe der zuschussfähigen Miete oder Belastung (bei Eigentum). Empfänger von Transferleistungen (z. B. Arbeitslosengeld II, ...
und Gemeinderatssitzungen transparent zu machen. Der Landesgesetzgeber sollte diesem Bedürfnis Rechnung tragen und es den Städten und Gemeinden durch eine spezialgesetzliche Regelung in der GO LSA ermöglichen, Sitzungen ihrer Parlamente im Internet zu übertragen. Eine entsprechende Rechtsgrundlage hat z. B. der hessische ...
des Messbetriebes (mindestens ein Jahr), • Betriebs- und Prüfgase (zwei Flaschen); • Wissenstransfer, d. h. Einweisung der Stationsbetreuer (in Magdeburg) und Weitergabe von Unterlagen (z. B. Gerätehandbücher, Wartungsanweisungen). Somit unterstützt das Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt aktiv im Rahmen ...
soll das Zertifiziererportal den Empfang und die Bereitstellung von durch die zuständigen Behörden aus ASYS heraus an die Zertifizierungsorganisationen versandten Dokumenten unterschiedlichen Inhalts (z. B. mit Hinweisen zu Zertifikaten und im Benehmensverfahren) unterstützen. Seit 01.06.2018 erfolgt ...
unterlagen Suchmaschinen auch bereits vor der Entscheidung des EuGH bei der Gestaltung der Suchergebnisse äußeren Beschränkungen (z.B. durch das Urheberrecht). Mit dem Urteil wird klargestellt, dass Suchmaschinen neben diesen Erwägungen jetzt auch die Grundrechte der Betroffenen zu berücksichtigen haben. ...
der Grundrechte und -freiheiten der Betroffenen vorgesehen werden. Hierzu gehören u. a. eine normenklare Regelung für die Verwendung von Templates, z. B. von Personen im Fahndungsbestand, für den Anlass zum Abgleich des Templates mit den aufgenommenen Gesichtern sowie zum Verfahren zur Zulassung von technischen ...
für eine notwendige gesetzliche Regelung der öffentlichen Fahndung in Strafverfahren auf Basis der Vorlage des AK Justiz zustimmend zur Kenntnis. Diese Grundsätze sollen schon jetzt soweit wie möglich bei der öffentlichen Fahndung beachtet werden (z.B. in den Fällen des § 131 StPO). Grundsätze ...
eines konkreten Anfangsverdachts zu lösen und nach nachrichtendienstlicher Art schon im Vorfeld zur Verdachtsgewinnung durchzuführen, weitet die Gefahr unverhältnismäßig aus, dass auch gegen Unbescholtene strafrechtlich ermittelt wird. Alle Neuregelungen wie z.B. zum Parteienverbotsverfahren, zur Verwendung ...