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zu verantwortungsbewussten und aktiven Bürgerinnen und Bürgern ist der wichtigste Bildungs- und Erziehungsauftrag unserer Schule. Ganztags , das heißt: Dienstag bis Donnerstag gibt es verschiedene Angebote in der 7. / 8. Stunde Hausaufgabenstunde und Betreuungsstunde, Arbeitsgemeinschaften wie z. B. Volleyball, ...
zu verantwortungsbewussten und aktiven Bürgerinnen und Bürgern ist der wichtigste Bildungs- und Erziehungsauftrag unserer Schule. Ganztags , das heißt: Dienstag bis Donnerstag gibt es verschiedene Angebote in der 7. / 8. Stunde Hausaufgabenstunde und Betreuungsstunde, Arbeitsgemeinschaften wie z. B. Volleyball, ...
So hat z. B. Nordrhein-Westfalen im WDR-Gesetz klargestellt, dass das Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen auf den WDR Anwendung findet, es sei denn, dass journalistisch-redaktionelle Informationen oder Ergebnisse der Prüfung des Landesrechnungshofs betroffen sind. Die IFK hatte im Übrigen schon ...
möchte, regelmäßig nicht möglich und kann daher von ihm auch nicht verlangt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. März 1999, Az.: 7 C 21.98). So hat z. B. ein Journalist beim Bundesministerium des Innern Zugang zu Informationen zum Thema „Überwachungstechnologien“ begehrt. Das VG Berlin hat das Begehren ...
grundsätzlich zur Erteilung von Auskunft und Akteneinsicht verpflichtet sind, dürfte in der Rechtsprechung mittlerweile geklärt sein (vgl. zuletzt BGH, Senat für Anwaltssachen, Urteil vom 20. März 2017, Az.: AnwZ (Brfg) 46/15; OVG Berlin Brandenburg, Beschluss vom 23. Mai 2017, Az.: OVG 12 N 72.16; ...
auch im Fokus der öffentlichen Finanzkontrolle sind, wie z. B. die Zukunft der Universitätsmedizin. Hierzu hat der ärztliche Diorektor des Universitätsklinikums Magdeburg, Professor Dr. Hans-Jochen Heinze, einen Impulsvortrag gehalten. Einen weiteren Impulsvortrag gab es vom Direktor des MDR-Landesfunkhauses ...
Senatsaußentagung in Bonn 25.10.2023 Der Senat des Landesrechnungshofes hat in der Vergangenheit schon mehrfach außerhalb seines Hauses getagt, z. B. in kommunalen Einrichtungen, Landesbetrieben oder bei verschiedenen Zuwendungsempfängern. Die diesjährige ...
Finanzierungsvorhaben aller Art, z. B. Existenzgründungen, Geschäftsübernahmen, Teilhaberschaften, Investitionen (Bau, Maschinen), Betriebsverlagerungen, Betriebsmittel, Kontokorrentrahmen, Avale und mehr. Nicht verbürgt werden Kredite zur Umschuldung bestehender Bankkredite (Ausnahme: betriebsgerechte Umfinanzierung) ...
Untersuchungsergebnisse der mikrobiologischen Parameter Intestinale Enterokokken und Escherichia coli der letzten vier Jahre. Kriterien wie z. B. Sichttiefe, Nährstoffsituation eines Gewässers oder Anfälligkeit gegenüber Algenmassenentwicklungen finden dabei keine Berücksichtigung. Hierfür dienen die sogenannten ...
ge- stellt. Die Zuweisungen nach dem FAG entsprechen aktuell rund einem Viertel der Ge- samteinnahmen bei den kommunalen Kernhaushalten von rund 7 Mrd. Euro (Stand 2021). Auch außerhalb des Finanzausgleichsgesetzes erhalten die Kommunen für eine Vielzahl von Aufgaben (z. B. SGB II, Aufnahmegesetz, ...