Finden in Sachsen-Anhalt

stattfindet, so ist es nachvollziehbar, dass die Anforderungen dort andere sind, als z.B. beim "WM-Fieber" in der Landeshauptstadt. Von einer zwingenden Vorgabe, dass Public-Viewing-Veranstaltungen per Videokamera zu überwachen sind, konnte nicht ausgegangen werden. Selbst für das "WM-Fieber" in Magdeburg ...

Beteiligung bedürfen nach Auffassung des Ministeriums des Innern Auskunftsersuchen, bei denen Stellung genommen wird z. B. zur Umsetzung von Erlassen und Weisungen, zum organisatorischen und technischen Datenschutz bei automatisierten Verfahren mit landesweiter Bedeutung oder bei erheblichen Auswirkungen ...

und der Therapie und damit auch Auswertungen z. B. für die Versorgungsforschung möglich. In den klinischen Registern werden die Patientendaten namensbezogen auf der Grundlage der Einwilligung der Betroffenen gespeichert. Nunmehr ist geplant, die umfänglichen medizinischen Daten in einem landesweiten Register ...

nicht möglich. Es bleibt daher immer eine Einzelfallabwägung. Allerdings ist es nach allgemeinen rechtsstaatlichen Verfahrensgründen geboten, Interessenkonflikte, z.B. durch die nachträgliche Kontrolle eigener datenschutzrelevanter dienstlicher Handlungen, zu vermeiden. Folglich sollte die Bestellung ...

zum Standard gehören (z.B. Protokollierung, interne Zugriffsbeschränkungen etc.). Dem Ministerium der Justiz wurden die Kritikpunkte mit der Bitte um Unterstützung bei den Beratungen des Bundesrates übermittelt. Eine Stellungnahme des Ministeriums lag bei Redaktionsschluß noch nicht vor. Dafür ...

Tests pro Woche. Seniorenbegegnungsstätten und -treffpunkte Ja. Soziokulturelle Zentren, Bürgerhäuser und Angebote von Mehrgenerationenhäusern Ja. Spezialmärkte und Jahrmärkte (z. B. Flohmärkte) Nein. Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen Ja. Soweit die Wettannahmestellen nur kurzzeitig ...

jetzt weiterzuentwickeln. Dies zeigt sich darin, dass die Landesregierung auf Bitte des Landtags in Abstimmung mit mir erste Schritte unternommen hat, um nicht nur den Bekanntheitsgrad des Gesetzes zu steigern, sondern auch um erste Reformen z. B. im Kostenrecht oder zur Vereinheitlichung des Informationsfreiheitsrechts ...

gesetzlich geregelt werden (z.B. Beweisverwertungsverbote). Wesentliche Kritikpunkte der Studie waren insbesondere die lediglich formelhafte Wiedergabe des Gesetzestextes sowie die häufig wörtliche Übernahme der staatsanwaltschaftlichen Anträge in den Begründungen. Zur Vermeidung von Rechtsunsicherheit ...

in Zitatform erfolgen solle. Das hätte den Vorteil, dass die Stellungnahme des Ministeriums auch weiterhin umfassend und vollständig sein würden, jedoch Daten Dritter, wie z. B. von Eltern und Geschwistern, nicht unter Namensnennung übermittelt werden müssten. Des Weiteren räumte das Ministerium ein, dass ...

Vorkommens mit Grasfrosch und Faden- molch als mit Erdkröte oder Teichmolch. Im Mittel- und Unterharz oder den Vorländern kommen in geeigneten Gewässern alle vier Wassermolcharten gemeinsam vor, so z. B. im Selketal, im Bauerngraben, bei Questenberg oder bei Badeborn, bei Qued- linburg ...