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Dies kann für kurze Dauer sein, z.B. für die Zeit eines Kuraufenthaltes der Mutter, aber auch für mehrere Jahre bis hin zur gesamten Zeit als Kind bzw. Jugendlicher. Vor der Bewerbung als Pflegemutter oder -vater, sollten Sie prüfen, ob Sie in der Lage sind, ein Pflegekind auch wieder loszulassen. Ein Kind in Pflege ...
bei verschiedenen Behörden liegt. Ein klassisches Beispiel ist die Prüfung einer Behörde durch eine andere, z. B. durch den Landesrechnungshof. In einem solchen Fall liegen Prüfbericht und Stellungnahme der geprüften Behörde bei beiden Behörden vor. Nach der Kommentarliteratur zu den Informationsfreiheitsgesetzen ...
nur für Rechtsverstöße, die das EU-Recht betreffen, z. B. für Geldwäsche, Unternehmensbesteuerung, große Teile des Gesundheits- und Verbraucherschutzes, Umweltfragen oder auch bei öffentlichen Aufträgen, die mit europäischen Fördergeldern unterstützt werden. Die Mitgliedstaaten können die neuen Regelungen ...
die Idee der Zusammenlegung der Informationsfreiheitsgesetze verwirklicht. Dies ist z. B. in Schleswig-Holstein geschehen. In der anderen Variante ist zwar noch keine Zusammenlegung der Informationsfreiheitsgesetze erfolgt, dafür wurde der Open-Data-Gedanke realisiert, indem ein Informationsregister ...
Partikel (Nanomaterial), die heute schon in Baustoffen, Textilien sowie Kosmetika und zukünftig immer mehr in verbrauchernahen Produkten wie etwa Lebensmitteln eingesetzt werden. Nanotechnologie soll Produkte z.B. robuster machen. In einem Bericht aus dem Jahre 2009 (nano.DE-Report 2009) geht ...
und Beratungsaufgaben jedoch weiterhin nachkommen können, benötigen sie eine entsprechende Personalausstattung. Allein in diesem Berichtszeitraum hat der Beratungsbedarf des Gesetzgebers, der Ministerien und anderer Organe, wie z. B. der Enquete-Kommission, erheblich zugenommen. Es geht hier um Projekte ...
Gesetzgebungsverfahrens bei Vorliegen eines hinreichenden Ausschlussgrundes - z. B. zum Schutz der Vertraulichkeit behördlicher Beratungen - verweigern darf. Dieser Ausschlussgrund dürfe aber nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens nicht ins Feld geführt werden könne, da die Zurverfügungstellung ...
und -tiefe), die Gewährleistung eines effektiven Grundrechtsschutzes, insbesondere im Hinblick auf den absolut geschützten Kernbereich der privaten Lebensgestaltung, sowie die Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgebots, die Umsetzung von organisations-, verfahrens- und technikorientierten Schutzvorkehrungen (z ...
auf die grundsätzliche ärztliche Schweigepflicht, wie z. B. das Einverständnis. Ein selbständig handelnder Sachverständiger ist anders als etwa die Sprechstundenhilfe kein berufsmäßiger Gehilfe des Arztes, der ohne weitere Grundlage Kenntnis erlangen darf. Bei allem Verständnis für das Interesse der Ärzte an korrekter ...
und datenschutzfreundlicher Technologien einschließlich der Pseudonymisierung vermieden werden können. Leider sind diese Möglichkeiten überhaupt nicht berücksichtigt worden. Ohne strenge Zweckbindungsregelungen könnten die Krankenkassen diese Daten nach den verschiedensten Gesichtspunkten auswerten (z ...