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Das Landesverwaltungsamt, Referatsbereich Pharmazie, ist für die Überwachung der klinischen Prüfungen zuständig. Die Auswahl wird auf Grund der eingehenden Anzeigen getroffen. Nach bestimmten Risikokriterien (z.B. klinische Prüfungen bei Kindern, Notfallpatienten, das Studiendesign und die Komplexität des Prüfvorhabens) ...
handelt es sich um typische Verwaltungsaufgaben (Schoch, Informationszugang im parlamentarischen Bereich, NVwZ 2015, 1 m. w. N.). Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts ist nicht rechtskräftig, letztendlich wird das Bundesverwaltungsgericht entscheiden müssen. ...
den Kreis der einstellungspflichtigen Stellen, Themenbereiche sowie beispielhaft bestimmte Informationen (z. B. Geschäftsverteilungs- oder Aktenpläne), die in das Register eingestellt werden. Das Land trägt die Kosten für die Erstellung, Redaktion, Wartung und Pflege des Informationsregisters. Thüringen ...
für amtliche Informationen geschaffen werden. Die Ausschlussgründe sollten reduziert und/oder klarer geregelt werden (z. B. besondere Amtsgeheimnisse, der unverhältnismäßige Verwaltungsaufwand sowie die Beurteilungsspielräume). Der Zugang zu Informationen mit Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sollte mittels ...
Regenwas sertank, Notgasfackel) darf erst begonnen werden, wenn die bauaufsichtliche Prüfung des Standsicherheitsnachweises (z. B. für Bauabschnitte, Bauteile oder komplett) mängelfrei ab geschlossen ist und dies von der Bauaufsichtsbehörde schriftlich bestätigt worden ist. Seite 6 von 94 ...
die Bestimmungen über das Vergabeverfahren einhält. Dieser Anspruch besteht nur insoweit, wie das Unternehmen durch die Missachtung vergaberechtlicher Bestimmungen in seinen berechtigten Belangen nachteilig betroffen sein kann (vgl. Ingenstau / Korbion, VOB-Z-, 1. Auflage 1999, § 97 Rn. 9). ...
Besuchen unseres Hauses abzusehen. Dies gilt insbesondere, wenn Sie Erkältungssymptome (z.B. Husten, Fieber oder Atemnot) haben, Kontakt zu einer nachweislich mit dem Coronavirus infizierten Person hatten oder in einer Risikoregion waren (siehe Homepage des Robert-Koch-Instituts ). Anliegen ...
Beschlussverfahren Für Rechtsstreitigkeiten mit kollektivem Bezug gilt das Beschlussverfahren (§§ 80 ff ArbGG). Hauptsächlich handelt es sich um Streitigkeiten zwischen Betriebsräten und Arbeitgebern aus dem Betriebsverfassungsgesetz , z. B. über die Kosten und Mitwirkungsrechte ...
weiter hoch gefahren werden. Grundsätzlich wird es ab der 28. kW möglich sein, in einen eingeschränkten Regelbetrieb für Präsenzveranstaltungen überzugehen. Wegen nach wie vor einzuhaltender Schutzmaßnahmen, wie z. B. Abstands- und Hygieneregeln, wird es bis auf Weiteres zu einigen Einschränkungen sowohl ...
durchgeführt. Folglich sind stichprobenbedingte Fehler ausgeschlossen. Bei einer Vollerhebung sind nicht- stichprobenbedingte Fehler (z. B. Messfehler) nicht völlig zu vermeiden, werden aber durch entsprechend konzipierte Plausibilitätsprüfungen im Statistischen Bundesamt und in den Statistischen Ämtern ...