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2011, NVwZ 2011, 880). Der vorgetragene Ausschlussgrund muss sich daher aus dem konkret geschilderten Sachverhalt nachvollziehbar ergeben. Eine Behörde, die einen Informationszugangsantrag lediglich unter pauschaler Angabe eines Versagungsgrundes ablehnt, tut sich damit selbst keinen Gefallen, ...
weil die von ihnen um Informationszugang ersuchten Behörden ihren Antrag unter der Berufung auf gesetzlich nicht vorgesehene Ausschlussgründe abgelehnt hatten. So wurden Anträge z.B. unter Hinweis auf das allgemeine Amtsgeheimnis ("generelle Vertraulichkeit der Information") oder unter Berufung auf sicherheitsrelevante Belange abgelehnt. ...
Auskunft erteilt. Das Vorliegen eines Ausnahmetatbestandes ist von der informationspflichtigen Stelle darzulegen. Zu den geschützten Belangen gehören z.B.: Informationen über internationale Beziehungen, Belange der inneren oder äußeren Sicherheit, Kontroll- und Aufsichtsaufgaben im Wirtschaftsbereich, ...
und Sozialpartner in Sachsen-Anhalt bei der Umsetzung der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds ( ESI-Fonds ). Dabei sind Fragestellungen und Themen mit Bezug zu den ESI-Fonds aus allen Bereichen der Wirtschafts- und Sozialpartner des Landes wie z.B. Land- und Forstwirtschaft, Wirtschaft, Entwicklung ...
der Staatsanwaltschaften, den "Leitenden Oberstaatsanwälten" des Geschäftsbereichs. Zudem unterstützt er im Bereich der Rechtspolitik mit Stellungnahmen aus der staatsanwaltschaftlichen Praxis die Entscheidungsfindung der Landesregierung. Die Generalstaatsanwaltschaft ist zugleich auch Ermittlungs- und Anklagebehörde, z ...
eine über die Möglichkeiten des WLAN hinausgehende Absicherung - z. B. durch die Nutzung von Virtual Private Networks (VPN) in Verbindung mit RADIUS- oder Diameter-Authentifizierungsdiensten notwendig. WLANs werden generell als Sicherheitsrisiko angesehen. Deshalb wird das Vorhandensein von WLANs vom Landesbeauftragten ...
z.B. über das Internet zu veröffentlichen. Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder betont, dass an Kindern begangene Sexualstraftaten mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden müssen. Dies schließt jedoch die Anwendung eindeutig ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 17. Schulen 17.1 EDV-Einsatz in Schulen und der Anschluß an das Internet Der Landesbeauftragte begrüßt, daß Schülerinnen und Schüler z.B. im Rahmen der Aktion „Schulen ans ...
Pflegekasse vorlag, sondern auch Einzelangaben (z.B. Familienstand), deren Abforderung gesetzlich nicht zugelassen ist. Des Weiteren wurden Daten von privat Versicherten abgefordert, für die der MDK gar nicht zuständig ist. Grundlage war eine selbst erstellte Prüfanleitung. Den Mitarbeitern des MDK ...
Wild-Verzeichnis des Deutschen Jadgverbandes (DJV) vorgestellt. Der Wildatlas liegt ab sofort kostenfrei an zahlreichen Stellen im Land aus, z.B. bei den Kreisbauernverbänden, beim Landesjagdverband und seinen Gliederungen sowie zahlreichen weiteren Institutionen. Auf öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen ...