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Hochwasserszenarien © LHW Die Festlegung der Hochwasserszenarien erfolgt in Anlehnung an die HWRM-RL nach zwei Kriterien. 1. Jährlichkeit des statistischen Auftretens eines Hochwassers (z. B. HQ 100 = einmal in 100 Jahren) ...
die bei der Behörde selbst gestellt werden. Im zweiten Fall behandele ich Begehren, die auf Zugang zu Informationen gerichtet sind, die der Petitionsausschuss der um Stellungnahme gebetenen Behörde übermittelt hat, wie z. B. das Auskunftsersuchen eines Unternehmens über den Namen eines Petenten, der sich beim ...
die Konvention nicht unterzeichnen wird. Hintergrund für die Ablehnung ist der Widerstand der Bundesländer gegen die Konvention, der auf verschiedenen Gründen beruhen dürfte. So würden z.B. diejenigen Bundesländer, die noch kein Informationszugangsgesetz besitzen, zur Einführung eines solchen gezwungen. ...
einen Auszug aus ihrem Aktenplan veröffentlicht. Im Sinne weitergehender Transparenz sind aber auch Informationssammlungen selbst zu veröffentlichen, an denen ein öffentliches Interesse besteht (z.B. Verwaltungsvorschriften zur Berechnung von Leistungsbescheiden nach dem SGB II). Allerdings sind zentrale ...
auf Marktaktivitäten und -strategien eines Unternehmers zuließen (BVerwG, NVwZ 2009, 1113). Auf dieses Urteil hatte ich eine Petentin im Rahmen eines laufenden Antragverfahrens aufmerksam gemacht, die beim Ministerium für Gesundheit und Soziales Informationen über die Höhe von Fördermitteln im Sinne des § 44 ...
und können wenigstens teilweise dem LRT 6210 Kalk-Trockenrasen zugeordnet werden. Fauna Die z. T. anbrüchigen und an Großhöhlen reichen Winter-Linden (Tilia cordata) bieten dem Eremiten (Osmoderma eremita) sehr gute Habitatbedingungen. Des Weiteren treten einige Fledermausarten im Gebiet auf. ...
persönliche Eignung sowie Berufserfahrung in einem medizinischen Beruf – z. B. in der Pflege – und im Patientenkontakt. Zusätzlich schreiben die Bewerberinnen und Bewerber einen spezifischen Studierfähigkeitstest, um ihre Eignung nachzuweisen. Fünf Prozent der Studienplätze an den Universitäten Magdeburg ...
Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder wegen einer vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetretenen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung außerstande ist, sich selbst zu unterhalten. Als Betreuung gilt nur die Behütung und Beaufsichtigung. Anerkannt werden z. B. Aufwendungen ...
bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern sowie den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schützen. Dazu bestimmt das Gesetz z. B., dass die werktägliche Arbeitszeit ...
durch die dem Wehrdienst eigentümlichen Verhältnisse (zum Beispiel Unfall durch die Besonderheiten der Kasanierung oder Gemeinschaftsunterkunft). Darüber hinaus kommen auch Schädigungen durch Einwirkungen in Betracht, denen der Soldat wegen seines dienstlichen Aufenthaltes im Ausland ausgesetzt war (z. B. ...