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des Einbaus auf andere Weise, z. B. durch allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen oder Typenprüfungen nachgewiesen wird. Mit der Ausführung der Schornsteine und des Pufferspeichers darf erst dann begonnen werden, wenn die genannten Nachweise der zuständigen Überwachungsbehörde und dem beauftragten ...
Absatz 1 Satz 1 und 2, IfSG folgende Weisung: 1. Den Betreibern von Beherbergungsstätten, wie z. B. Hotels, Hostels, Jugendherbergen, Fa- milienferienstätten, Pensionen und vergleichbaren Angeboten, Campingplätzen, Wohnmobil- stellplätzen, Yacht- und Sportboothäfen sowie privaten und gewerblichen ...
bis zu einer Körpergröße von 150 cm oder einem Alter von 12 Jahren müssen mit einem geeigneten Kindersitz transportiert werden (amtlich genehmigt gemäß gültiger ECE-Norm). Bei Verstoß: Ordnungswidrigkeitenanzeige mit Punkten Wer den Sicherheitsgurt nicht korrekt anlegt, gilt als nicht angegurtet (z. B. Gurt ...
Voraussetzungen für die Entschädigung wegen Kinderbetreuung Unter folgenden Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf Entschädigung wegen Kinderbetreuung: Schulen oder Betreuungseinrichtungen für Kinder (z.B. Kita) bzw. für Menschen mit einer Behinderung aufgrund der Corona-Pandemie ...
Die Aufgabenfelder dieser Beratungsstellen umfassen z.B.: individuelle Integrationsbegleitung und Konfliktberatung Entwicklung von lokal angepassten Integrationsangeboten Betreuung noch nicht integrationsberechtigter Gruppen Initiativen zur interkulturellen Öffnung und gegen Fremdenfeindlichkeit Der Caritasverband ...
und das zuständige Regierungspräsidium berichtet, alle Grundschulen darauf hinzuweisen, daß für die Anfertigung von Schülerfotos die Einwilligung der Erziehungsberechtigten erforderlich ist. Ergänzend bat der Landesbeauftragte darum, die dabei für weiterführende Schulen noch verbleibenden Probleme (z.B. Kauf ...
mittelt werden. Eine Übermittlung von Einzelangaben ist grundsätzlich zulässig an: – öffentliche Stellen und Institutionen innerhalb des Statistischen Verbunds, die mit der Durchführung einer Bundes- oder europäischen Statistik betraut sind (z. B. die Statistischen Ämter der Länder, die Deutsche ...
Leistungen nicht monatlich anfallen, werden sie auf ein Jahr umgelegt. Ein- malige Zahlungen (z.B. Abfindungen) sind auf einen angemessenen Zeitraum (in der Regel mehrere Jahre) zu verteilen. 1.3. Überstunden Überstundenvergütungen werden dem Einkommen voll zugerechnet, soweit sie be- rufstypisch ...
Zu den Öffnungszeiten zwischen 10 und 17 Uhr können ab 14. Juni auch Führungen gebucht werden. Ausstellungsbereiche mit kleineren Räumen (z.B. Zollausstellung, Kommandantenturm oder PKE-Bereich) bleiben weiterhin geschlossen. Im Außengelände gelten die gesetzlichen Hygiene- und Abstandsregeln. In den Räumen ...
ein Personenkennzeichen nicht verfassungsgemäß ist. Deshalb gibt die Einführung von einheitlichen Personennummern z.B. im Steuerbereich oder auch im Arbeits-, Gesundheits- und Sozialbereich Anlass zu grundsätzlicher Kritik. Der Staat darf seine Bürgerinnen und Bürger nicht zur Nummer abstempeln. Durch die technische ...