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des Ehrenamts und der Einbindung externer Akteure. Dabei würden auch besondere Zielgruppen in den Blick genommen, z. B. Zugezogene mit oder ohne Migrationshintergrund, Frauen im Ehrenamt oder Menschen im Übergang ins Rentenalter. Bundesminister Cem Özdemir sagte: „Wir müssen Netzwerke stärken und Engagierten ...
der Grundrechte und -freiheiten der Betroffenen vorgesehen werden. Hierzu gehören u. a. eine normenklare Regelung für die Verwendung von Templates, z. B. von Personen im Fahndungsbestand, für den Anlass zum Abgleich des Templates mit den aufgenommenen Gesichtern sowie zum Verfahren zur Zulassung von technischen ...
unterlagen Suchmaschinen auch bereits vor der Entscheidung des EuGH bei der Gestaltung der Suchergebnisse äußeren Beschränkungen (z.B. durch das Urheberrecht). Mit dem Urteil wird klargestellt, dass Suchmaschinen neben diesen Erwägungen jetzt auch die Grundrechte der Betroffenen zu berücksichtigen haben. ...
eines konkreten Anfangsverdachts zu lösen und nach nachrichtendienstlicher Art schon im Vorfeld zur Verdachtsgewinnung durchzuführen, weitet die Gefahr unverhältnismäßig aus, dass auch gegen Unbescholtene strafrechtlich ermittelt wird. Alle Neuregelungen wie z.B. zum Parteienverbotsverfahren, zur Verwendung ...
alle Informationen fest, die sie benötigen, um die Flugreise abzuwickeln. Es werden z.B. Name, Reiseverlauf, Buchungsstelle, Art der Bezahlung, bei Zahlung mit Kreditkarte deren Nummer, Sitzplatz, Essenswünsche, notwendige Reisevorkehrung wegen einer Erkrankung eines Fluggastes, Hotel- und Mietwagenreservierungen ...
für eine notwendige gesetzliche Regelung der öffentlichen Fahndung in Strafverfahren auf Basis der Vorlage des AK Justiz zustimmend zur Kenntnis. Diese Grundsätze sollen schon jetzt soweit wie möglich bei der öffentlichen Fahndung beachtet werden (z.B. in den Fällen des § 131 StPO). Grundsätze ...
es immer noch Lieferengpässe, so seien 500 Arzneimittel (z.B. Antibiotika, Fiebersäfte) zurzeit nicht erhältlich in Deutschland. Im internationalen Vergleich zahle Deutschland beim Strompreis 15 ct/kWh, 4 ct/kWh seien es in den USA und 2 ct/kWh in China. Dies bringe den internationalen Wettbewerb ...
zum bisherigen Rahmenprogramm „Horizont 2020" und übernehme viele bewährte Programmlinien und Regeln, so z.B. die dreigliedrige Pfeilerstruktur: 1. „Offene Wissenschaft“, 2. „Globale Herausforderungen und industrielle Wettbewerbsfähigkeit” und 3. “Offene Innovation“. Für die Förderung von Wasserstofftechnologien ...
der Beweidungsdichte auf nicht mehr als 1 RGV/ha • Beweidung durch eine bestimmte Nutztierart (z. B. Ziegen oder Schafe) • Nutzung mindestens einmal jährlich im Verpflich- tungszeitraum • Schlagbezogene Aufzeichnungen sind zu führen. • Verpflichtungszeitraum beträgt fünf Jahre und kann um bis zu zwei Jahre verlängert ...
Das Netzwerk „Hygiene in Sachsen-Anhalt" (HYSA) ist ein regionales Netzwerk zur Vorbeugung und Verhinderung jener Infektionskrankheiten, mit denen man sich in medizinischen Einrichtungen wie z.B. Krankenhäusern oder während ambulanter medizinischer Maßnahmen anstecken kann. Krankheitserreger, ...