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In diesem Sinne verfolgt sie eine kohärente Entwicklungszusammenarbeit, die eng verknüpft ist mit anderen Strategien wie z. B. der Nachhaltigkeitsstrategie oder der Europa- und Internationalisierungsstrategie des Landes. Die Entwicklungszusammenarbeit des Landes geht von folgenden Grundprinzipien aus: ...
einschließlich Kauf bebauter Grundstücke durch die Gemeinden oder Abriss von Gebäuden und Anlagen Erhaltung oder Umnutzung land- und forstwirtschaftlich genutzter (oder ehemaliger) Bauten An den demografischen Wandel angepasste Erneuerung der örtlichen Infrastruktur z. B. durch dorfgemäße ...
von Aufzeichnungspflichten – bereits im Büro durchzuführen. Das reduziert den Aufwand bei Vor-Ort-Kontrollen und entlastet die Betriebe. Die Zusammenlegung von Kontrollen verschiedener Rechtsbereiche wie z. B. Düngung und Pflanzenschutz. Die Reduzierung der Kontrollquote im Düngerecht von 3 – 5 % auf 1 %. Ab 2026 ...
Person als Vertragspartner kann z. B. folgende Dokumente zur Darlegung der Beteiligungsverhältnisse vorlegen: • Gründungsdokumente (Gesellschaftsvertrag), • Beteiligungsaufstellungen (Liste der Gesellschafter). Eine bloße Erhebung der Angaben aus dem Transparenzregister ist nicht ausreichend (§ 11 Absatz ...
und andere Organisationen vorstellen. Die Nutzung von HelpTo ist kostenfrei. Erforderlich ist lediglich eine Online-Registrierung mit Benutzername und E-Mail-Adresse. Einige Kommunen in Sachsen-Anhalt nutzen bereits das Portal, z.B. die Landeshauptstadt Magdeburg, sowie die Landkreise Mansfeld-Südharz und Stendal. ...
es beim bisherigen Rechtszustand des "offenen Visiers" zu belassen. Der Staat darf nicht jede neue technische Möglichkeit ungeachtet ihrer Eingriffstiefe zur Ausforschung einsetzen. Dies gilt auch dann, wenn wichtige Belange, wie z. B. die Strafverfolgung, betroffen sind. Hier ist ein Umdenken ...
des Jahres 2010 digitale Zähler in Häuser und Wohnungen eingebaut werden müssen, die den tatsächlichen Energieverbrauch (z. B. Strom und Gas) und die tatsächliche Nutzungszeit messen (Smart Metering). Damit sollen Verbraucher ihren Energieverbrauch künftig besser kontrollieren und steuern ...
auf 1,735 Milliarden Euro erhöhen sollen. Vielmehr sind im Haushaltsplanentwurf auch zahlreiche Zahlungen an die Kommunen außerhalb des Finanzausgleichsgesetzes veranschlagt. Das sind z. B. Zuweisungen für Investitionen in Kreisstraßen, für das Kinderförderungsgesetz und für weitere Sozialleistungen. ...
auf 1,735 Milliarden Euro erhöhen sollen. Vielmehr sind im Haushaltsplanentwurf auch zahlreiche Zahlungen an die Kommunen außerhalb des Finanzausgleichsgesetzes veranschlagt. Das sind z. B. Zuweisungen für Investitionen in Kreisstraßen, für das Kinderförderungsgesetz und für weitere Sozialleistungen. ...
nämlich die Landesregierung für die Ablehnung eines Auskunftsbegehrens einen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand geltend macht, z. B. weil sie meint, Einzelvorgänge nur händisch auswerten zu können, muss sie bei der heute selbstverständlichen elektronischen Bearbeitung von Vorgängen ...