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aus den Bereichen Regierung, Bildung, Wirtschaft, Finanzen, Gesundheit, Verkehr und Umwelt zur Verfügung. Die Daten stammen nicht nur aus der unmittelbaren Landesverwaltung, sondern auch von Kommunen wie z. B. der Landeshauptstadt Kiel. Die Daten können sowohl beim Datenherausgeber als auch auf den Servern ...
zur Zertifizierung. Sie haben z.B. Auditfragebögen zur Erhebung von Kennzahlen im Bildungssystem und der Verwaltung gemeinsam entwickelt (Benchmarking). Diese wurden auch für Sachsen-Anhalt zertifiziert und dienen zur Einschätzung der Wirksamkeit interner Audits. Durch den erteilten Bildungsgutschein ...
erfolgt mittels eines Punktesystems nach einheitlichen Maßstäben. Besonderheiten der Kommunen, die sich z.B. aus deren Größe ergeben, werden dabei ebenso berücksichtigt wie unterschiedliche Handlungsoptionen von Landkreisen, Städten und Gemeinden. Das Punktesystem bietet Möglichkeit eines objektiven ...
überprüft werden. Es sollten nur Straftaten aufgenommen werden, deren Aufklärung in besonderem Maße auf die Telekommunikationsüberwachung angewiesen ist, die mit einer bestimmten gesetzlichen Mindeststrafe (z. B. ein Jahr) bedroht sind und die auch im Einzelfall schwer wiegen. Die vorgesehene ...
wenn personenbezogene Daten im Rahmen einer (teilweise) übertragenen Sachaufgabe erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, z. B. bei der Berechnung und Zahlbarmachung von Personalausgaben durch eine zentrale Bezügestelle. Es handelt sich hierbei um Fälle der Funktionsübertragung. Die Art der Rechtsbeziehung ...
Landrat als Mitglied des Gemeinderates bzw. Kreistages zu. Unabhängig davon können der Bürgermeister bzw. die zuständigen Stellen der Gemeinden Daten aus dem Melderegister erhalten, sofern die Kenntnis der Daten zur Aufgabenerfüllung, z. B. zu Repräsentationszwecken, erforderlich ist. Dabei genügt ...
Überwachungstechniken und mobile Medien, wie z. B. Smartphones mit ihren vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten, erleichtern die Überwachung und ausufernde Verknüpfung von Daten. Dies führt zu Gefährdungen des Persönlichkeitsrechts des Einzelnen, der seinen Datenschatten nicht mehr überblicken und erst recht nicht mehr ...
von der Rettungsleitstelle zum Polizeirevier) aufzeichnen. Darüber hinaus erlaubt diese Bestimmung in Satz 2 eine Aufzeichnung von Anrufen durch die Polizei im Übrigen nur dann, wenn sie im Einzelfall zur polizeilichen Aufgabenerfüllung erforderlich ist (z.B. Drohanrufe). Dies begegnet keinen grundsätzlichen ...
und Vorführzwecke auf ein und demselben Grundstück oder zusammenhängenden Grundstücken gebührenfrei zum Empfang bereit zu halten. Außerhalb der Geschäftsräume können Rundfunkempfangsgeräte von diesem Unternehmen gebührenfrei nur bis zur Dauer einer Woche z Vorführzwecken bei Dritten zum Empfang bereitgehalten ...
vorgesehen. Beim "INTRANET LSA" handelt es sich um die Bereitstellung von sog. TCP/IP-basierenden "Internet-Diensten", wie z.B.: WWW-Dienst (World Wide Web - als multimedialer Informationsdienst), FTP-Dienst (File Transfer Protocol - als interaktiver Dateitransfer) und E-Mail-Dienst (Electronic Mail - ...