Finden in Sachsen-Anhalt

Nach der geltenden Rechtslage bin ich nur für die Kontrolle der Vorschriften des IZG LSA zuständig. Es nützt den Bürgerinnen und Bürgern nichts, wenn ich im Rahmen einer Kontrolle feststelle, dass es sich z. B. um einen Fall nach dem UIG handelt. Die Landesregierung hatte daher festgestellt, dass die Bürgerinnen ...

in Verbindung gebracht werden könnten - auch dann, wenn sie in keiner Form je tatbeteiligt sein würden. Zu solchen Auswüchsen gehören z.B.: Die Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikation (Millionen von Telefon- und Internet-Nutzern als potentiell Verdächtige), Nutzung der Mautdaten zur Strafverfolgung ...

es erhebliche Risiken. In diesem Register nämlich sind nicht nur die Daten der Einwohner gespeichert, für die eine melderechtliche Auskunfts- bzw. Übermittlungssperre nach § 35 Abs. 2 MG LSA eingerichtet ist, z. B. weil für sie durch eine Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben oder Gesundheit bestände. ...

eigenständig gewerblichen Lieferung von Wärme Kosten für Warmwasser / die eigenständig gewerbliche Lieferung von Warmwasser Kosten für Haushaltsenergie Falls Sie einen Teil der Gesamtfläche des Gebäudes / der Wohnung einer anderen Person entgeltlich zum Gebrauch überlassen (z. B. vermietet) haben, geben ...

welche dem Auftraggeber wöchentlich zu übergeben sind (z. B. per Fax, per E-Mail). Die Beräumung der Abfälle und die Zulässigkeit der Entsorgung müssen eindeutig dokumentiert und nachvollziehbar sein (bereits bei der Angebotserstellung)! Die Lieferscheine für die Entsorgung der nicht gefährlichen Abfälle sowie ...

die das Zeitzeugenprojekt federführend betreut hat. Für die Auseinandersetzung mit der Nazizeit und dem Holocaust gebe es nur noch wenige Jahre diese Möglichkeit. Solange Zeitzeugen noch in der Lage seien, z. B. in Schulen zu gehen und hier eindrücklich von ihrem Leben und Leiden zu berichten, müsse das genutzt werden. „So ...

vor Ort!“. Im Fokus des Wettbewerbs stehen laufende und abgeschlossene (nicht länger als zwei Jahre) Projekte und Initiativen in Sachsen-Anhalt, die mit ihrem (digitalen) Präventionsangebot und -engagement dazu beitragen, - Kriminalität in verschiedensten Deliktsbereichen (z. B. Gewalt-, Jugend-, Drogen-, ...

(z. B. Staatsanwaltschaften) je- weils einer verhältnismäßigen und normenklaren Grundlage bedürfen („Dop- peltürenmodell“). Die derzeitige Fassung des § 113 Telekommunikationsge- setz und die Abrufnormen auf Seiten der Empfängerkreise genügen diesen Anforderungen nicht. Die Konferenz fordert ...

vergleichbare Nachweise) 17.03.2017 2 Bei der Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke eines Netzbetreibers: - Angaben zum technischen Konzept inkl. Übertragungstechnologie, zur technischen Zulassung und zur Netzplanung inkl. Backbone-Anbindung; - Erläuterung der Netzkomponenten, z. B. FTTC VDSL, FTTH GPON ...

wie sich die im Finanzierungsplan ausgewiesenen Eigenmittel zusammensetzen. z.B. Eigenmittel 2.000 € davon tatsächliche Eigenmittel 1.500 € davon Eigenarbeitsleistungen 500 € Aus dem Antrag muss auch hervorgehen, in welchen Ausgabenpositionen welche Beträge an Eigenarbeitsleistungen berücksichtigt werden. 3. Nachweis ...