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der personenbezogenen Daten (§§ 152, 160, 161 StPO i.V. mit § 10 Abs. 1 DSG-LSA) fehlte. Für eine Antwort auf die damaligen Vorschläge des Landesbeauftragten zur Einhaltung eines datenschutzrechtlichen Mindeststandards in einer Übergangszeit benötigte das Ministerium der Justiz acht Monate. Die dann avisierte ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 8.2 Begleitforschung zur Umsetzung der Kindschaftsrechtsreform Erst durch Stellungnahmen seiner Kollegen in anderen Bundesländern erhielt der Landesbeauftragte Kenntnis davon, ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 12.4 Auskünfte an Bürgermeister und Gemeinderäte über säumige Abgabenschuldner Eine Verwaltungsgemeinschaft fragte bei dem Landesbeauftragten an, ob datenschutzrechtliche Bedenken ...
BUKO e.V. 138 11,2 -12,5 23,7 WG Vorharz 19 1,5 1,5 x Andere x x -3,9 3,9 1 Briefwahlergebnis der kreisangehörigen Gemeinden siehe Hinweise. Aktualisierung: 27.09.2019 ...
von gemeinnützigen Körperschaften" Antrag des Freistaates Bayern gemäß § 23 Absatz 3 i.V.m. § 15 Absatz 1 und § 36 Absatz 2 GO BR Drucksache 358/18 Ergebnis BR: Ausschussüberweisung (Fz) 5 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, 970. Sitzung des Bundesrates am 21.09.2018, Ergebnisse des Bundesrates (BR) ...
Abkürzungen ALFF ..................... Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten BArtSchV .............. BE ………………… Verordnung zum Schutz wildlebender Tier- und Pflanzenarten (Bundesartenschutz- verordnung) Behandlungseinheit BNatSchG ............. Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege ...
Beschlüsse des Beratungsforums für Gebührenordnungsfragen zur Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) und Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ); Neunte Änderung RdErl. des MF vom 5. Oktober 2021 - 1521-03540 Bezug: RdErl. des MF vom 2. August 2018 (MBI. LSA S. 369), zuletzt geändert durch RdErl. vom 13. September 2021 ...
sind nach einer Änderung der 11. BImSchV-Emissions- erklärungsverordnung erst wieder für das Jahr 2008 abzugeben. Anpassung der IVU-Altanlagen an die Best verfügbare Technik Während im Immissionsschutzbericht 2006 über die Anzahl der IVU-Tätigkeiten in allen IVU-Alt- und Neuanlagen Sachsen-Anhalts berichtet wurde, ...
209 15,6 4,4 11,3 SPD 498 37,3 6,0 31,3 GRÜNE 9 0,7 -0,1 0,7 FDP 61 4,6 -0,5 5,0 NPD 45 3,4 -2,9 6,2 Wählergruppen 125 9,4 -6,2 15,5 BUKO e.V. 125 9,4 9,4 x Andere x x -15,5 15,5 1 Briefwahlergebnis der kreisangehörigen Gemeinden siehe Hinweise. Aktualisierung: 28.03.2019 © Statistisches ...
BUKO e.V. 87 0,6 0,6 x BVU 143 1,0 0,1 0,8 FWG Oberharz 1 641 11,2 11,2 x Andere x x -20,4 20,4 1 Briefwahlergebnis der kreisangehörigen Gemeinden siehe Hinweise. Aktualisierung: 27.09.2019 ...